Pressemitteilung Macit Karaahmetoglu, Mitglied des Deutschen Bundestages Platz der Republik 1, 11011 Berlin Telefon 030 227 73350 Fax 030 227 23 73350 E-Mail: macit.karaahmetoglu@bundestag.de Berlin, 25.02.2022 Für mich ist es schon jetzt das Unwort des Jahres: „Friedenstruppen“. Als solche bezeichnet Putin die Panzerkolonnen, die er in die Ost-Ukraine geschickt hat. […]
Auszüge aus der Haushaltrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Elke Kogler, Teil 2 Energiewende und Digitalisierung („Smart-Village Hemmingen“) Das Klimaschutzgesetz schreibt erstmals gesetzlich verbindliche Klimaziele mit jährlich sinkenden Treibhausgas-Budgets für die Sektoren Verkehr, Energie, Industrie, Gebäude, Landwirtschaft sowie Abfallwirtschaft vor. Für jeden der genannten Bereiche sind zahlreiche Vorgaben, Anreize, Förder- und Investitionsprogramme festgeschrieben…….Das […]
Hemmingen. GR-Sitzung vom 08.02.22. Die SPD hatte von Anfang an darauf hingewiesen, dass diese Änderung der Geschäftsordnung, dass einzelne Räte/ -innen die Tagesordnung beeinflussen können unzulässig ist (s. Bericht zuvor). Die Ratsmehrheit hatte sich aber wissentlich hierüber hinweggesetzt. Es ist sehr erfreulich, dass die Aufsicht diesen Beschluss nun einsammeln lässt. […]
Auszüge aus der Haushaltrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Elke Kogler, Teil 1 Der Gemeindehaushalt …Weitere Eckpunkte im Ergebnishaushalt sind die geschätzten Einnahmen von 21 Mio. Euro und die geschätzten Ausgaben von 22 Mio. Euro. Dazu kommt noch im Finanzplan ein geschätztes Investitionsvolumen von 8,3 Mio. Euro. Im Ergebnishaushalt sind rd. 1,6 Mio. […]
In seiner letzten Sitzung im Jahr 2021 hat der Rat eine Geschäftsordnungsänderung beschlossen, die es einzelnen Räten ermöglichen soll Tagesordnungspunkte einzubringen. Zum Hintergrund: Im Jahr 2020 verlangte der BM plötzlich, dass zum Stellen von Anträgen im Rahmen der Haushaltsplanungen Fraktionsstärke oder mindestens 3 Räte/Rätinnen diesen unterstützen. Dies wurde so verstanden, […]
Ein kommentierender Bericht über die Verwaltungsausschusssitzung 25.01.2022. Die juristischen Niederlagen von Gemeinderäten der CDU, der FWV und des Bürgermeisters in Sachen „Freud- und Leidkasse“ wirken offensichtlich weiter nach. Obwohl völlig im Unrecht, meint offensichtlich die CDU, dass es weiter in Ordnung sei wie bisher dem BM und der Verwaltung nebst […]
Ein Beitrag von Elke Kogler, Fraktionsvorsitzende Die SPD-Gemeinderatsfaktion hat im Rahmen der Haushaltsplanung beantragt, den Flächennutzungsplan (FNP) Schwieberdingen-Hemmingen fortzuschreiben. Dafür sprechen drei wichtige Gründe: Der derzeit geltende Flächennutzungsplan wurde nach dreijähriger Vorberatung im Jahr 2005 beschlossen und genehmigt. Er hat einen Planungshorizont bis zum Jahr 2020. Erst einige Jahre später […]
Zum Jahresende hat sich Wolfgang Stehmer nach über 36 Jahre im Gemeinderat seine kompetente und engagierte Arbeit im Gemeinderat beendet und sich von der aktiven Gemeinderatsarbeit verabschiedet. Für ihn rückt Susanne Setnik nach, ihre erste Sitzung wird die Verwaltungausschußsitzung am 25.01.sein. Wir begrüßen sie herzlich in der SPD-Fraktion und freuen uns auf […]
Haushaltsplan 2022 Die SPD-Fraktion stellt erfreut fest, dass die Verwaltung versucht, rechtzeitig den jährlichen Haushaltsplan festzustellen. Auch dieses Mal ergeben sich Unsicherheiten durch Corona. Allerdings waren die bisherigen Ergebnisse deutlich erfreulicher als von der Verwaltung geplant. Corona darf nicht dazu führen, dass es in Hemmingen zum Entwicklungsstillstand kommt! Die SPD-Fraktion […]
Am Freitag, 26.11.21 ist die RASPEL 3/21 erschienen und wird in der folgenden Woche verteilt. Die Artikel sind: Wo kein Wille ist, ist auch kein (Fahrrad-)Weg Unser Bundestagskandidat Macit Karaahmetoglu in Berlin Stühlerücken in der SPD Gemeinderatsfraktion Neugestaltung “Alter Schulplatz” “Schwamm brüber” (Freud- und Leidkasse)
Copyright © 2024 | Die RASPEL