Arbeitsverweigerung im Rathaus?

Die Verwaltung lies in der Presse im Herbst ein Jahresdefizit von über 4 Millionen ankündigen, dann schmolz es – ebenfalls in der Presse- auf so zwischen 400.000 und 800.00 Euro. Die Sozialdemokraten haben dabei stets auf die in den letzten Jahren unzuverlässigen Haushaltspläne hingewiesen und gefordert mit mehr Sachverstand die Angelegenheit anzugehen. Das Ergebnis: Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von CDU/FWV/FDP verständigen sich darauf, keine Anträge zu stellen. Das bedeutet, dass sie sich mit den vorzuplanenden Veränderungen im Jahr 2017 keine Gedanken machen und sich an der auch von Ihnen in der Presse lauthals geforderten Haushaltssanierung nicht aktiv beteiligen wollen.  Anders die SPD, sie hat wie gewohnt zu beiden Themen sich Gedanken gemacht und Vorschläge eingebracht. Neben Vorschlägen zu Steuererhöhung auch dabei ein Gemeindeentwicklungskonzept, ein  neuer Hemminger Fahrschein „Ein Euro für Hin und zurück“ und vieles mehr. Aber viele Vorschläge der SPD wurden wie üblich meist ohne große Diskussion abgelehnt oder auf die mehr oder weniger  „lange Bank“ geschoben.  Ebenso wenig hat die Verwaltung echte Sparvorschläge für ihren Bürokratiebereich gemacht. Groß angekündigt war, alle Freiwilligkeitsleistungen für die Bürger  auf den Prüfstand zu stellen. Blanker Unsinn! Soll z.B. die Sporthalle geschlossen werden? Laut der Presse will Herr Gentner ja das Jugendhaus schließen und wie üblich stehen Kürzungen im Bereich Familie/Kinder auf dem Ticket. Den Antrag zum Jugendhaus hat die Verwaltung dann auch gestellt. Es zeichnet sich eine Mehrheit dafür ab. Also kein Unsinn ist wirklich auszuschließen.

Über Michael Kogler 285 Artikel
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