Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Elke Kogler Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hemmingen, Sehr geehrte Herr Bürgermeister Thomas Schäfer, Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte VertreterInnen der Presse, Sehr geehrte Damen und Herren, „Licht und Schatten im Hemminger Haushalt“ Wir haben die Haushaltsberatungen in […]
In den Haushaltberatungen werden die Eckpunkte der Ein- und Ausgaben für das laufende Haushaltsjahr im Ergebnis- und Finanzhaushalt und im Investitionsplan bis 2026 dargestellt. Wir sind uns bewusst, dass die Rücklagen durch die getätigten Bauvorhaben und zukünftige Bauvorhaben und durch die gestiegenen Energiekosten und anderen Faktoren sich verkleinern. Doch der […]
Auszüge aus der Haushaltsrede von Wolfgang Stehmer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Teil 3 und Schluss Es fehlen erschwingliche Wohnungen Wir danken all denen hier im Gemeinderat, die mit uns zusammen die Grundsatzbeschlüsse für das neue Baugebiet „Südlich der Pestalozzistraße“ gefasst haben. Wir haben dabei die Ausnahmeregelung des § 13b des Baugesetzbuches in Anspruch […]
Auszüge aus der Haushaltsrede von Wolfgang Stehmer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Teil 2 Bildung ist Zukunftssicherung Vorrangig ist vor allem der Bau der neuen Kindertageseinrichtung an der Laurentiusstraße und die Modernisierung mit Neubau für die Glemstal-Gemeinschaftsschule. Dafür benötigen wir in diesem Jahr zusammen rd. 1,9 Mio. Euro und im nächsten Jahr rd. 4,7 […]
Auszüge aus der Haushaltsrede von Wolfgang Stehmer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Teil 1 Hemmingen 02.02.2021 Corona hat uns fest im Griff Elf Monate ist es her, seit wir wegen der Corona-Pandemie die geplante Klausurtagung zur Weiterentwicklung der Gemeinde absagen mussten. Trotzdem sollten wir auch bei negativen Finanzzahlen nicht in Panik verfallen. Denn unsere […]
Ein Beitrag von Wolfgang Stehmer Die Mehrheit des Gemeinderats hat noch Ende Dezember – gegen die Stimmen der SPD – den Preis für einen Kubikmeter Wasser von 1,84 Euro auf 2,26 Euro erhöht. Das entspricht einer Preissteigerung um 23 %. In den nächsten Jahren ist mit weiteren Gebührenerhöhungen zu rechnen. […]
Von Wolfgang Stehmer Im Bund wurde der Haushaltsplan 2020 bereits beschlossen, im Land liegen die Eckpunkte schon auf dem Tisch, bei der Gemeinde Hemmingen wird der Haushaltsplanentwurf am 12. Dezember eingebracht. Auf allen Ebenen möchte der Staat 2020 ohne zusätzliche Schuldenaufnahmen auf dem Kreditmarkt auskommen. Die „schwarze Null“ soll also […]
Liebe Eltern, wir können Ihren Unmut sehr gut verstehen, vor allem unter dem Aspekt, dass es in den letzten Jahren regelmäßig Gebührenerhöhungen im Bereich Kita gegeben hat. Dazu kommt noch, dass es Veränderungen im Betreuungsangebot gab, welche nochmals als Verteuerungen zu Buche gingen. Wir haben vor der GR-Wahl gesagt, dass […]
Die neue Leiterin der Hemminger Kämmerei konnte letzte Woche ihren ersten Finanzzwischenbericht vorlegen. Wie von der SPD vorausgesagt gibt es dabei drei Tendenzen: Die Gewerbesteuereinnahmen 2019 steigen um 1,5 Mio. Euro über den Haushaltsansatz und betragen jetzt voraussichtlich rd. 6,5 Mio. Euro. Nicht alle öffentlichen Bauvorhaben konnten rechtzeitig begonnen werden […]
Die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten haben im Frühjahr mit einem anspruchsvollen Programm zur Gemeinderatswahl geworben. Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten wurde die SPD-Ideen mit den Programmen der Wettbewerber verglichen Leider war es nicht möglich, eindeutige Gemeinsamkeiten zu finden, da die meisten Wahlaussagen nur plakativ dargestellt wurden und damit viele Deutungen zulassen. […]
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