Der Vorsitzende Michael Kogler begrüßte “unseren” Bundestagsabgeordneten Macit Karaahmetoglu bei seinem Überraschungsbesuch bei der Jahreshauptversammlung. Sehr herzlich. In einem kurzen Statement bedankte sich der Bundestagsabgeordnete beim Hemminger Ortsverein und bezeichnete Hemmingen als seine Heimat, mit der viele Erinnerungen verbunden sind. Er berichtet weiter über seine ersten Wochen im Bundestag, die […]
Pressemitteilung Macit Karaahmetoglu, Mitglied des Deutschen Bundestages Platz der Republik 1, 11011 Berlin Telefon 030 227 73350 Fax 030 227 23 73350 E-Mail: macit.karaahmetoglu@bundestag.de Berlin, 25.02.2022 Für mich ist es schon jetzt das Unwort des Jahres: „Friedenstruppen“. Als solche bezeichnet Putin die Panzerkolonnen, die er in die Ost-Ukraine geschickt hat. […]
Hemmingen. GR-Sitzung vom 08.02.22. Die SPD hatte von Anfang an darauf hingewiesen, dass diese Änderung der Geschäftsordnung, dass einzelne Räte/ -innen die Tagesordnung beeinflussen können unzulässig ist (s. Bericht zuvor). Die Ratsmehrheit hatte sich aber wissentlich hierüber hinweggesetzt. Es ist sehr erfreulich, dass die Aufsicht diesen Beschluss nun einsammeln lässt. […]
Ein Beitrag von Elke Kogler, Fraktionsvorsitzende Die SPD-Gemeinderatsfaktion hat im Rahmen der Haushaltsplanung beantragt, den Flächennutzungsplan (FNP) Schwieberdingen-Hemmingen fortzuschreiben. Dafür sprechen drei wichtige Gründe: Der derzeit geltende Flächennutzungsplan wurde nach dreijähriger Vorberatung im Jahr 2005 beschlossen und genehmigt. Er hat einen Planungshorizont bis zum Jahr 2020. Erst einige Jahre später […]
Im Gemeindemitteilungsblatt vom 14. Oktober hat die Gemeindeverwaltung die Sanierung des „Alten Schulplatzes“ angekündigt und Pflaster-Musterflächen ausgestellt. Leider wurde die Diskussion über die geplante Platzgestaltung im Ausschuss für Umwelt und Technik fünf Tage später in nichtöffentlicher Sitzung geführt. Die SPD-Gemeinderatsfraktion bemängelte in dieser Sitzung, dass eine Umgestaltung des Ortsmittelpunktes so […]
Von Elke Kogler, Gemeinderätin Die SPD setzt sich in Hemmingen seit Jahrzehnten massiv für die Familien ein. Für uns sind die Kindertagesstätten (Kitas) keine „Aufbewahrungsanstalt“, sondern Einrichtungen, die entwicklungsbezogene, individuelle, bildungsorientierte Kinderbetreuung sicherstellt. Die praktische Umsetzung ist gekennzeichnet durch eine für Eltern transparente und frühzeitig planbare Kitaplatzvergabe verbindliche Regelungen bei […]
Von Wolfgang Stehmer In diesem Artikel über die Grundsätze der SPD-Gemeinderatspolitik in Hemmingen befassen wir uns mit den grundlegenden Entwicklungsplanungen der Gemeinde. Im Baubereich ist das klar im Baugesetzbuch geregelt. Es gibt den Flächennutzungsplan (FNP) als vorbereitender Bauleitplan und die gebietsbezogenen Bebauungspläne, die für das Bauen verbindlich sind. Der FNP […]
Von Berhan Tongay Das derzeit in der Kritik stehende Klimaschutzgesetz schreibt erstmals gesetzlich verbindliche Klimaziele mit jährlich sinkenden Treibhausgas-Budgets für die Sektoren Verkehr, Energie, Industrie, Gebäude, Landwirtschaft sowie Abfallwirtschaft vor. Für jeden der genannten Bereiche sind zahlreiche Vorgaben, Anreize, Förder- und Investitionsprogramme festgeschrieben. Doch wie sieht es für Hemmingen aus? […]
Der SPD-Bundestagskandidat Macit Karaahmentoğlu begannt seine Wahlkampftour zur Bundestagswahl in seinem langjährigen Wohnort Hemmingen. Am Freitag, 30. April war er am Rande des Hemminger Wochenmarktes und befragte die Hemminger Bürgerinnen und Bürger nach ihrer Meinung. Seine Schwerpunktthemen Gerechte Arbeitsentgelte; z.B. Mindestlohn auf 12 Euro; verbindlich machen von Tarifverträgen; soziale Berufe finanziell […]
24 Jahre lang war Dr. Walter Zimmermann ein einflussreicher Gemeinderat und ist seit 42 Jahren ein allseits geschätztes und wichtiges Hemminger SPD-Mitglied. Über sein Engagement als Student im Sozialdemokratischen Hochschulbund (SHB) kam Dr. Zimmermann 1979 zur SPD. Bereits 1980 wurde er mit einem hervorragenden Ergebnis in den Gemeinderat gewählt. Bis […]
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