Investitionen in die Bildung sichern die Zukunft

von Wolfgang Stehmer

Aus gegebenen Anlass bereits hier vorab die Stellungnahme der SPD-Fraktion:

In einer nichtöffentlichen Sitzung der Hemminger und Schwieberdinger Gemeinderäte am 18. Oktober hat das beauftragte Beratungsunternehmen die Kosten für die Modernisierung und den Ausbau der Glemstal-Gemeinschaftsschule auf 28,2 Mio. Euro (ohne Ausstattung und Baugrundrisiken) beziffert. Im Jahr 2016 kam die gleiche Beratungsfirma in der Machbarkeitsstudie noch auf ca. 15 Mio. Euro. Die SPD-Fraktion hat zwar mit hohen Mehrkosten gerechnet, weil auch die Kreisgemeinden Möglingen, Ditzingen und Freiberg schon erfahren hatten, wie die Baukosten überdimensional gestiegen waren, aber nicht in dieser Dimension. Doch ein direkter Blick auf die Fakten zeigt, dass ein Vergleich der Kostenstudie 2018 mit der Machbarkeitsstudie 2016 unredlich ist. In der Machbarkeitsstudie fehlten Räume zur Inklusionsförderung (360 m²); daneben sollten nach der früheren Annahme von der Gemeinschaftsschule noch Räume in der Hermann-Butzer-Grundschule mitbenutzt werden (rd. 600 m²), um Kosten zu sparen. Nach Mitteilung des Schwieberdinger Bürgermeisters stehen diese Flächen jetzt nicht mehr zur Verfügung. Das sind zusammen 960 m² Schulfläche, die alleine für rd. 5 Mio. Euro Mehrkosten verantwortlich sind. Mehrkosten entstanden auch deshalb, weil noch im Jahr 2016 mit geringfügigen Raumsanierungen der bestehenden Schulzimmer gerechnet wurde. Jetzt gehen die Planer von kostspieligen Kernsanierungen aus, die natürlich wesentlich teurer sind als angenommen. Wahrscheinlich hat man im Jahr 2016 noch nicht so genau hingesehen.

Wir haben den Eindruck, dass die Kostenstudie unter der Prämisse entstanden ist, ohne Rücksicht auf die Kosten, alles aufzulisten, was machbar erscheint. Eine kostensparende Variante wurde nicht einmal angedacht. Die Studie geht stets von den in den Schulhausbauförderrichtlinien zulässigen Maximalwerten aus. Der Blick auf die Kosten muss jetzt dringend nachgeholt werden. Und zwar in beschleunigter Form, weil die beengten Verhältnisse in der Gemeinschaftsschule nicht über Gebühr hinausgezogen werden dürfen.

Beide Bürgermeister haben die Vorstellung der neuen Studie benutzt, um dem berechtigten Wunsch der Eltern nach Einführung der Oberstufe eine Abfuhr zu erteilen. Dies ist nicht gerechtfertigt. Auch wir wissen, dass bei Einführung der Oberstufe mit zusätzlichen Kosten von rd. 3 Mio. Euro zu rechnen ist, wir sind jedoch überzeugt, dass diese gut angelegt wären. Wenn die beiden Gemeinden rd. 25 – 30 Mio. Euro in eine moderne Gemeinschaftsschule investieren, muss die Schule auch in künftigen Jahren konkurrenzfähig sein. Sonst sind die hohen Investitionen nicht gerechtfertigt. Ein Blick zurück auf eine gut funktionierende Realschule ist albern, denn auch bei dieser Schulart hätten wir die Schulräume mit hohen Investitionskosten modernisieren müssen.

Die Horrorvision der CDU, dass mit der Modernisierung und dem Ausbau der Glemstalschule die Finanzen der beiden Verbandsgemeinden auf Jahrzehnte ruiniert seien, ist nicht nur falsch, sondern auch der Versuch, jegliche Investition in mehr Bildung zu untergraben. Die Gemeinde Hemmingen hat derzeit noch rd. 20 Mio. Euro auf der hohen Kante. Auch wenn diese „Sparkasse“ in den nächsten Jahren schrumpfen wird, reicht sie aus, die für die Glemstalschule eventuell erforderlichen 8 – 10 Mio. Euro bereitzustellen. Erforderlichenfalls müssen diese Zukunftsinvestition auch die zukünftigen Nutzer in Form von Kreditzinsen mitbezahlen.

Sie SPD-Gemeinderatsfraktion wird sich daher vehement dafür einsetzen, dass die notwendigen Investitionen in mehr und bessere Bildung auch in der Gemeinschaftsschule Schwieberdingen-Hemmingen zeitnah umgesetzt werden. Dabei werden wir – gerade bei den zu erwartenden hohen Kosten – auf die Einführung der Oberstufe bestehen.

Wolfgang Stehmer