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Klimaschutz hat zwei Schwerpunkte: Minderung der Emissionen und Schutz vor Klimafolgen – SPD Hemmingen: Jetzt handeln!

29. Juli 2022 Michael Kogler 0

Mit Überraschung konnten die Hemmingerinnen und Hemminger zu Kenntnis nehmen, dass die Klimaneutralität nun doch auch hier ein Thema sein soll. Bisher wurden ja alle Anläufe der SPD und der Bürgerinnen und Bürger in unterschiedlichen Initiativen seitens der Verwaltung kaum beachtet. Hemmingen, die Verwaltung und der Gemeinderat schließen sich in […]

Aufsicht bestätigt die Rechtsauffassung der SPD-Fraktion

13. März 2020 Michael Kogler 0

Von Wolfgang Stehmer, Fraktionsvorsitzender Die SPD beanstandete in November 2019, dass die Kasse für Gemeinderäte für andere (Dritte) genutzt wird. Dies sind der Bürgermeister und die Spitzen der Verwaltung und gelegentlich deren Partner/innen. „Nach § 42 Beamtenstatusgesetz ist den Beamten jede Annahme von Geschenken oder sonstigen Vorteilen auf Ihr Amt […]

Investitionen in die Bildung sichern die Zukunft

29. Oktober 2018 Michael Kogler 0

von Wolfgang Stehmer Aus gegebenen Anlass bereits hier vorab die Stellungnahme der SPD-Fraktion: In einer nichtöffentlichen Sitzung der Hemminger und Schwieberdinger Gemeinderäte am 18. Oktober hat das beauftragte Beratungsunternehmen die Kosten für die Modernisierung und den Ausbau der Glemstal-Gemeinschaftsschule auf 28,2 Mio. Euro (ohne Ausstattung und Baugrundrisiken) beziffert. Im Jahr […]

Geheime Entwicklungen in Sachen Gemeinschaftsschule

28. Oktober 2018 Michael Kogler 0

Sauer ist den Hemminger SPD-Gemeinderäten aufgestoßen, dass die Informationssitzung über die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Schwieberdingen-Hemmingen im Geheimen stattfand. Dafür, dass ein Hemminger Rat die Tagesordnung ins Internet gestellt hat, will der Bürgermeister Schäfer auch rechtlich verfolgen. Dies obwohl die Nichtöffentlichkeit der Sitzung nach Ansicht von Fachleuten nicht von der Gemeindeordnung […]

Der Bürgermeisterwahlkampf hat begonnen- Grober Unsinn in der Presse, von FWV und vom stv. Bürgermeister Herrn Gerlach

7. Dezember 2017 Michael Kogler 0

 Zum Hintergrund: In der RASPEL fordert die Redaktion auf, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgermeisterwahl anhand eigener Kriterien auf „Wählbarkeit“ zu prüfen. Sie weist darauf hin, dass wenn keine/r überzeugt, es wichtig sei, zur Wahl zu gehen, aber dann seine Meinung durch einen leeren Stimmzettel zu zeigen. Dies wurde in […]

Fehlkalkulationen und falsche Anwürfe treiben den Blutdruck nach oben

25. September 2017 Michael Kogler 0

Dienstag 19.09.2017. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses ging es inhaltlich heiß her. Die entscheidenden Tagesordnungspunkte: Der Jahresrechnungsabschluss 2016 und die erneute Beratung der dramatischen Kindergartenerhöhungen. In der Jahresrechnung lässt sich durch das Zusammenrechnen weniger Zahlen feststellen, dass Hemmingen 30 Millionen Euro direkt oder indirekt als Rücklage zur Verfügung stehen.  “DieRaspel” […]