Hemmingen und sein neuer Funkturm

Interview mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Wolfgang Stehmer

In der Presse wurde über den Abriss der VOBA-Geschäftsstelle und deren Folgen berichtet. Dabei wurde der Eindruck erweckt, dass die SPD die Zukunft = Funksendemasten verhindern will.

Redaktion: Was hat die SPD-Fraktion bewegt geschlossen gegen den Antrag zu stimmen?

Stehmer: Wir haben gegen den Antrag zur Aufstellung des Funkmasten gestimmt, weil die Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur noch fehlt, die Anwohner im Umkreis des Funkmastes nicht gehört wurden, von der Gemeinde noch nicht dargelegt werden konnte und unter welchen finanziellen Konditionen der Aufstellplatz verpachtet werden soll. Kurz die Angelegenheit ist und war nicht entscheidungsreif!

Redaktion: Damit war die Entscheidungsvorbereitung ja sehr „schlampig“ und da ist noch eine freundliche Beschreibung!

Stehmer: Diese Bewertung überlasse ich Ihnen und der interessierten Öffentlichkeit. Es gab aber noch weiter Punkte: Es liegen keine vertraglichen Regelungen vor, was passiert, wenn das „Provisorium“ über die zwei Jahre hinaus noch als Provisorium stehen bleiben soll. Dazu kommt, dass mit der Verpachtung die auf unseren Antrag hin beschlossene städtebauliche Untersuchung des Ortskerns wieder um zwei weitere Jahre hinausgeschoben wird.

Redaktion: Dann ist die Zustimmung der anderen Ratsmitglieder eigentlich mit naiv bis verantwortungslos zu beschreiben?

Stehmer: Ich kann mir die Zustimmung nicht erklären. Die Fakten lagen und liegen auf dem Tisch. Ärgerlich ist, dass dies von der der Presse nicht exakt wiedergegeben wird.

Redaktion: Vielen Dank für die Stellungnahme.

Über Michael Kogler 266 Artikel
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