Aktuelles aus Hemmingen

14.03,2017. Finale der Haushaltsberatungen 2017. Alle Anträge werden abgestimmt, Siehe Artikel am Anfang.

12.02.2017. Start der Haushaltberatungen. In geheimer Mission. Hier geht es nicht nur um Steuern und Gebühren von Bürgerinnen und Bürgern, Grundstückseigentümern und Unternehmen sondern auch um Leistungen und Angebote der Gemeinde. Einige Beispiele: Betrieb der Sporthalle, Vereinszuschüsse für Jugendliche, Mitfinanzierung der Jugendmusikschule, Bastelgeld im Kindergarten, Personalausstattung von Bibliothek und Kindergärten, den Hemminger Fahrschein und..und…

31.01.2017. GR. Großinvestition Feuerwehrhaus. Beschlossen, Gesamtkosten werden sich auf ca. 4 Mio belaufen, wenn das Haus ausgestattet ist. Noch ohne die Fahrzeuge, die nach und nach dann zu erneuern sind (siehe Artikel).

21.01.2017. Es findet eine eintägige Klausur Gemeinderäte/Verwaltung statt. Im Geheimen. Naja „Klausur“, das heißt normalerweise zurückgezogen mit Übernachtung. In Hemmingen wird aber da schon gespart: Eintägig im Rathaus. Ob es da neue Ideen gibt? Oder nur ein weiter so? Mit Sparsprüchen und Vorschlägen wie die Ausleihgebühren in der Bücherei erhöhen, wie letztes Jahr? Aber die Hemminger SPD hat da sowieso eine andere Meinung: Sinnvolle Einsparung ja, Steuererhöhungen ja, Wohnungsbau der mittelfristig ein mehr an Steuern einbringt ja; Gebührenerhöhungen nein, Investitionsverschiebungen bringen rechnerisch nichts -trotz dem, da gibt es einiges was besser gemacht werden kann. Ansonsten: Warten wir doch mal die Jahresrechnung der Jahres 2017 ab.  Mal sehen ob die Rätinnen und Räte uns mal Einsicht in ihre Meinungen und Entscheidungsgründe geben.

17.01.2017. Haushalts- und Finanzplanung 2017; Wirtschaftsplan; Eigenbetrieb „Wasser/Abwasser“. Nach wie vor gibt es keine Ideen zur Verbesserung des zu erwarteten Jahresergebnisses 2017 durch die Verwaltung. Und keinerlei Vorschläge zu Straffung der Verwaltung. Der von der SPD aufgedeckte Fehler in der Gebührenrechnung der Eigenbetriebe, die zu hohen Gebühren führt, soll nicht behoben sondern vertuscht werden.

11.01.2017. Sitzung AUT mit TOPs zu Haushalts- und Finanzplanung, Bauanträgen

13.12.2016. Wichtigstes Thema: Einbringen des Haushaltes – Das Gejammer war ja bereits in den Medien – wider mal vergessen: 30 Mio. auf der hohen Kannte. Die SPD wartet wie jedes Jahr auf mehr Ehrlichkeit und auch mal sinnvolle Vorschläge zum Sparen in der Verwaltung. Weitere Themen: Gebühren und Wasserhaushalt.

25.11.2016. Die Hemminger SPD will ausloten was „links“ ist. Ab 19.30 Uhr im Bürgertreff, Münchinger Strasse.

08.11.16. Gemeinderatssitzung. TOPs mit Brisanz: Geschäftsordnung, Gemeinschaftsschule, Geheimberatungen.

Die Geschäftsordnung wurde wie von der Verwaltung vorgeschlagen trotz einzelner Bedenken zugestimmt. Wichtige Änderung im Redaktionsstatut: Die Fraktionen dürfen noch Positionen darstellen. Die Parteien und Wählervereinigungen nicht mehr. Ein Grund weiter RASPEL zu lesen. Zur Gemeinschaftsschule siehe Artikel

25.10.16. Verwaltungsausschuss. TOPs: Geschäftsordnung, Entschädigung im Ehrenamt, Gemeindeordnung, Wasserwerk, Kreisnachtbuskonzept, Sonstiges; Geheimberatungen.

04.10.16. Sitzung des Gemeinderats. TOPs: KITA „Hälde“; Fa. Neckar-Netze Geschäftsfelderweiterung; Umsatzbesteuerung juristischer Personen; Jahresrechnung 2015 – Änderung. Siehe Bericht zum Kindergarten

20.09.16. Bericht aus dem Verwaltungsausschuss. Eine stümperhafte Beratungsunterlage und eine völlig verzerrte Presseberichterstattung kennzeichnen den TOP „Kinderhaus Eberdinger Straße – Weiterentwicklung zum Familienzentrum“. Einer der Kernsätze der Beratungsunterlage: „…es werden keine zusätzlichen Kosten in der Zukunft entstehen“. Ein kurzer Blick ins Internet zeigt, dass die Gemeinde nur eine Anschubfinanzierung erhält, das Weitere aber selbst finanzieren muss. Damit sind die Sozialdemokraten durchaus einverstanden, wenn aber nicht einmal ein Ansatz eines Konzeptes vorgelegt wird ist es ein unzulässiger Blindflug. Das gilt auch für den Beschlussvorschlag: Die Räte sollen es nur zur Kenntnis nehmen. Richtig ist, dass neuen Einrichtungen eigentlich förmlich zuzustimmen ist. Unser Fachfrau Elke Kogler gab viele Hinweise für die weitere Ausgestaltung. Ansprüche,  die die CDU nicht stellte. „Lasst sie dich mal machen“ soll eine Wortmeldung sinngemäß gelautet haben. Leider wird die wertvolle Mitarbeit von Elke Kogler in der Presse kaum erwähnt, wohl m.E. bewusst unterschlagen. Aber das kennen die Hemminger SPD-Räte bereits. Leider sinnlos dagegen anzugehen.

Weiterer TOPs: Sprachförderung im Kindergarten. Auch dieses Thema wurde angemessen fachlich konstruktiv von Frau Kogler begleitet.

27.07.16. Die Politik macht wie viele Bürgerinnen und Bürger Urlaub. Der Gemeinderat, zuerst der AUT, tagt wieder am 13.09.16. Die SPD wünscht allen Urlaubern und Urlauberinnen erholsame Ferien.

08.07.16. Bericht aus dem Verwaltungsausschuss, Teil I, „Jahresrechnung zum 31.12.2015“. Jahr für Jahr das gleiche Ergebnis: Hemmingen wird reicher und die Einnahmen werden zu niedrig eingeschätzt. Werden die Finanzmittel und die Bauplätze in Gemeindehand zusammengerechnet, ergibt sich ein Vermögen von 31 Mio Euro. Die Gewerbesteuer wurde wieder mal um 25% im Haushaltsplan 2015 zu niedrig eingeschätzt. Die Jahresrechnung schließt mit einem Überschuss von 3,7 Mio ab. Weder gibt es ein strukturelles Defizit – das dazu oft für die Finanzlage unbedeutend ist- noch Probleme bei den geplanten Investitionen in den nächsten Jahren (Bildungsbereich: Neu- und Umbau Kindergärten; Feuerwehrgerätehaus, Drehleiter). Und der Anteil Hemmingens an einer Erweiterung der Glemstal-Schule wäre auch noch drin.Unsere Artikel haben noch die alten Zahlen.

Die SPD setzt sich für eine dritte Gruppe im Hort ein und lehnt Arbeitsnachweise von Eltern, die ihre Kinder bereits im Hort haben ab.

Der Bericht zur Sozialarbeit an der Schule zeigt eindrucksvoll den Bedarf an Sozialarbeit auch an der Grundschule. Die SPD setzt sich daher für eine 50% Stelle ein.

Das Redaktionsstatut musste aufgrund von gesetzlichen Veränderungen angepasst werden. Die SPD hat btw. erfolgreich versucht Restriktives zu verhindern. So eine es die Rubrik „Parteien“ weiter geben.

05.07.16. Die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses könnte interessant werden. Unter den 10 öffentlich beratenen Punkten sind der Hortbericht und das Jahresergebnis 2015. Also hier wird dann wohl wieder mal festgestellt wie „arm“ Hemmingen ist. Wir berichten.

19.06.16. Erst jetzt wird aus der nicht-öffentlichen, also Geheim-Sitzung des Verwaltungsausschusses bekannt, dass die CDU/FWV Fraktionen mit allen Mitteln den Ausbau der mit Schwieberdingen gemeinsam getragenen Schule verhindern wollen. Nach Möglichkeit offensichtlich unter Ausschluss der Bürger/innen und mit Verwaltungstricks. Weitere Artikel hierzu in dieser „Ausgabe“.

14.06.16. Im Verwaltungsausschuss wird wieder die Erhöhung der Kindergartengebühren angestrebt. Nachdem es im Kindergarten Leistungsverschlechterungen (Stichwort Bastelgeld) gab, ist die Gebührenerhöhung grotesk: Die Empfehlungen eines sehr dubiosen Kreises hat freihändig bestimmt die Gebührensätze seien zu erhöhen. Zur Erinnerung: Die Gemeinde hat 22 Mio. im Säckel. Die SPD, stimmenmäßig weit unterlegen, kämpft um zumindest die sozialen Vergünstigungen zu erhalten. Aber: Nachdem der Kindergarten schulvorbereitende Funktionen hat wäre die Kostenfreiheit der einzig richtige Weg. Artikel hierzu in dieser „Ausgabe“.

11.06.2016. Die Hemminger Sozialdemokraten vertreten Ludwigsburg beim Landesparteitag: Elke Kogler, Veronika Sonntag und Wolfgang Stehmer. Elke Kogler wurde auch wieder zur einer der stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Siehe auch @SPD-Ortsverein-Hemmingen.de

Über Michael Kogler 258 Artikel
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