Hemmingen diskutiert: Was ist links?

Hemminger Bürgerinnen und Bürger haben sich mit dem Begriff und den Inhalten von “Sozial” am 28.07.2016 auseinandergesetzt.

Nun ist die Frage: Wie kann das realisiert werden? Was ist links?

Wir laden Sie herzlich zur Diskussion am

25.11.2016, 19.30 Uhr, in den Bürgertreff, Münchinger Strasse ein.

Die Ergebnisse der Veranstaltung “Was ist sozial”:

Grundthesen:

Jeder erhält eine soziale Sicherung (Grundeinkommen? Aber wie hoch?)

Wer selbst Beiträge leistet, erhält mehr als der nichts leistet.

Einzelthesen

Die Leistungen erhält jede/r (?) Bürger/in

• Jeder(nur in unverschuldeter Not?) hat ein Existenzminimum (Höhe? Berechnung) , es wird staatlich organisiert und über Steuern finanziert.
• Jeder hat entsprechend seiner Fähigkeiten den Zugang zu den Angeboten und erhält ggf. Unterstützung (Stütze, Erfolgsförderung, Kredit?)
• Jeder hat Anspruch auf angemessene Leistungen im Krankheitsfall. Sie ist tw. abhängig von den Beiträgen
• Jeder hat Anspruch auf Leitungen bei Berufs-, Erwerbsunfähigkeit und im Alter
• Der Ausgleich erfolgt bei Basisleistungen über die Steuern (Versorgung, Steuern)
• Die Verwaltung der Angebote muss zusammengefasst, aus einer Hand erfolgen
• Die Gesellschaft muss akzeptieren, dass teilen besser als Neid ist.
• Finanzierung: Maschinensteuer, Umsatzsteuer, Erbschaftssteuer

Diskussionsebenen sind  die Gesamtgesellschaft, der Bund (= Bundespolitik), das Land, die Kommune, die „Brennpunkte“ sind Familie, Bildung, Wohnen, Arbeit und  Alter.

Gesellschaft

Abbau der Vermögensunterschiede,  Gleicher Lohn,  Höherer Mindestlohn, “Aufstocker-“leistungen mit großzügigeren Eigen“vermögen“, Höchstverdienst?

Mehr Sicherheit des Arbeitsplatzes (Kündigungsschutz), gerechte (Arbeitsplatz-)Chancen für Altere, Respekt für die Lebensleistung Älterer, Sozialpakt Alt und Jung,

Unklar: Wie hoch soll „Sozialhilfe“ sein Wie sind die Rahmenbedingungen dafür

Bund

Besserer ÖNPV-Ausgestaltung, soweit Bundesangelegenheit mit Rentner-/Alterssozialtarife;

Erwerbsdauerbezogene (=Höhe) Rente, flexiblere Altersgrenzen bei d. Rente,      Angemessene Höhe , ggf. Arbeitszeitbezogene Aufstockung

Mehr Sozialer Wohnungsbau, Mehr Unterstützung (alter 7b) bei Schaffung des Wohnraums für sich selbst.

Land

Besserer ÖNPV-Ausgestaltung, soweit Landesangelegenheit, angemessene Qualität und Preise bei Arbeitswegen mit ÖPNV

Durchlässigkeit  der Schulsysteme, mehr Ganztagsschulen, Verbesserte Qualität in den Schulen, ggf mehr Bezug zum Berufsalltag, Verbesserte Förderung (Höhe und Kreis der Teilhabenden) bei Studium und Ausbildung, Weitere Förderung und Ausbau  des 2./3. Bildungsweg, Berufliche Bildungsabschlüsse ideell und finanziell  gleichstellen.

Leistungsfähiger Rettungsdient

Gemeinde

Kostenfreie Kinder Ganztages Einrichtungen, mindestens „vernünftige Preise“, gute Qualität in der Kinderbetreuung, echte Lernmittelfreiheit, Unterstützungsprogramme für Kinder aus Sozial benachteiligten Familien bei Klassenfahrten etc.

Unterstützung von Wohnprojekten Alt/Jung; Bauleitplanung mit Angeboten für „Senioren“, Bereitstellung wohnortnaher Altenbetreuung.

Insgesamt gab es wenig konkrete Klagen, überraschend in den Feldern Gesundheitsversorgung, Renten, Sozialhilfe.