In Kürze ist es unübersehbar: Am 26.Mai 2019 ist Wahltag. Was bedeutet das für mich? Ist es überhaupt wichtig? Die Gemeinderatswahl? Gut es geht um Kindergartenplätze, die Schulangebote, die Sicherheit im Straßenverkehr, den ÖPNV, Wege für Fußgänger und Radfahrer, Service, Transparenz und Nachhaltigkeit der Gemeindeverwaltung. Ist das für mich wichtig? […]
Sauer ist den Hemminger SPD-Gemeinderäten aufgestoßen, dass die Informationssitzung über die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Schwieberdingen-Hemmingen im Geheimen stattfand. Dafür, dass ein Hemminger Rat die Tagesordnung ins Internet gestellt hat, will der Bürgermeister Schäfer auch rechtlich verfolgen. Dies obwohl die Nichtöffentlichkeit der Sitzung nach Ansicht von Fachleuten nicht von der Gemeindeordnung […]
Zum Hintergrund: In der RASPEL fordert die Redaktion auf, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgermeisterwahl anhand eigener Kriterien auf „Wählbarkeit“ zu prüfen. Sie weist darauf hin, dass wenn keine/r überzeugt, es wichtig sei, zur Wahl zu gehen, aber dann seine Meinung durch einen leeren Stimmzettel zu zeigen. Dies wurde in […]
Ein Kommentar von Michael Kogler Die Räte und Rätinnen der CDU-Fraktion, die der angeblich Freien Wähler und die Gemeindeverwaltung zeigen ihr wahres Gesicht in Sachen Demokratie und Bürgerbeteiligung; Stand: 60iger Jahre! Nicht nur, dass Sie damit Einverstanden sind, bzw. es organisieren, dass regelmäßig selbst wichtigste Vorberatungen im Geheimen stattfinden und […]
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