Eine perfide Idee betreiben die Freuen Wähler in Hemmingen: Nachdem Sie den Bau einer öffentliche Toilette nicht verhindern konnten, wollen sie deren Nutzung durch Verschmutzung verhindern. Nach dem Motto „des brauchet mr net“ beantragen sie keine Reinigung der geplanten öffentlichen Toilette zu finanzieren und damit zuzulassen. Begleitet von unausgegorenen Ideen […]
Eine Information vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Stehmer: Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat folgende Anträge im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 gestellt: 1 Beteiligung von Jugendlichen an der Kommunalpolitik Die Gemeinde ist nach § 41a der Gemeindeordnung verpflichtet, Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise zu beteiligen. Wir beantragen, dass […]
Von Wolfgang Stehmer Im Bund wurde der Haushaltsplan 2020 bereits beschlossen, im Land liegen die Eckpunkte schon auf dem Tisch, bei der Gemeinde Hemmingen wird der Haushaltsplanentwurf am 12. Dezember eingebracht. Auf allen Ebenen möchte der Staat 2020 ohne zusätzliche Schuldenaufnahmen auf dem Kreditmarkt auskommen. Die „schwarze Null“ soll also […]
Nach der zumindest leicht irreführenden Berichterstattung in der Presse, die wie üblich die Beiträge der sonst eher schweigsamen Gemeinderätinnen Frau Waldenmeier und Frau von Rotberg in den Mittelpunkt stellte und die Inhalte der Sozialdemokraten nach Ansicht der Redaktion unterschlägt, hier der zweite Teil der Rede von Herrn Stehmer, Fraktionsvorsitzender: Glemstalschule […]
Auszugsweise Wiedergabe der Rede von Wolfgang Stehmer zum Haushalt der Gemeinde Hemmingen 2019 in 2 Teilen. Hier Teil 1: Im Namen der Fraktion danke ich allen, die bei der Erstellung des Haushaltsplanes 2019 mitgewirkt haben. Das sind vor allem die Rathausmitarbeiter in der Kämmerei, der scheidende Gemeindekämmerer und seine Nachfolgerin […]
so die erste Reaktion der Gemeinderätin und Vertreterin der Gemeinde im Gemeindeverwaltungsverband dem verantwortlichen Träger der Gemeinschaftsschule Schwieberdingen-Hemmingen. Sie hat in mehreren Sitzungen hautnah erlebt wie die CDU Gemeinderäte die Schule, die Schulleiterin und die Elternvertreter der Unwahrheit bezichtigt haben und gravierende Mängel im Schulgebäude durch unsachliche Kommentare ins Lächerliche […]
Die Sozialdemokraten in Hemmingen haben sich in der Initiative Hemmingen 2030 engagiert und setzt sich für diese Vorschläge Hemminger Bürgerinnen und Bürger gerne ein. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat, auch auf Basis ihres Wahlprogramms 2014, folgende Anträge im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 gestellt (Auswahl): Fahrradwege Wir beantragen, dass in Hemmingen sowohl in […]
Verwaltungsausschuss 10.04.2018. Der letzte Schrei: Jetzt wird auf „sozial gemacht“. Die Fraktionen (außer SPD) haben alle zu erkennen gegeben, dass sie sowohl für die nächste Erhöhungsrunde sind, als auch einkommensabhängige Gebühren für den Kita-Besuch (unter 3) wollen. Die SPD hat mit Wolfgang Stehmer erklärt, dass sie die nächste Erhöhungsrunde ablehnen […]
Hemmingen 28.03.2018. Der Haushalt ist beschlossen, der Verwaltungsnormalbetrieb kann beginnen. Das gilt insbesondere für die zu tätigen Investitionen. Was war und ist wichtig und wissenswert? Das Klima im Rat wurde von vielen als verbessert bezeichnet. Ausnahme: Der Fraktionsvorsitzende der CDU, der sich entgegen seinen Fraktion dem Haushalt ablehnte. Beachtenswert deshalb, […]
Am Dienstag, 27.03. 2018, steht eine wichtige Entscheidung im Gemeinderat an. Mit der Entscheidung über den Haushalt 2018 kehrt die Gemeinde wieder in den „Normal“-Betrieb -das Jahr ja vor drei Monaten begonnen- zurück und es werden die Mittel für alle nicht laufenden Ausgaben bereitgestellt. In der vorbereitenden Sitzung Anfang März […]
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