Informative Veranstaltung zum Thema Kindergartengebühren

Bietigheim, 20.02.2019. Das prominent besetzte Podium stellte vor ca. 130 Interessierten vor, wie ein gebührenfreier Kindergarten funktioniert und finanziert werden könnte. Dies wäre von Vorteil (Auswahl)

• der Kommunen, die Gelder kämen sicher aus dem Landeshaushalt,
• der Eltern, Gebühren entfallen, alle haben die gleichen Belastungen, egal wo sie Wohnen,
• der gesamten Gesellschaft, durch wirkungsvolle Bildungsinvestitionen und Kinder, die unsere Gesellschaft finanzieren werden,
• Bund und Länder, die durch diese Maßnahme Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer hätten.

Festgestellt wurde auch, dass das Geld derzeit vorhanden ist. Es gibt derzeit nur noch vier Bundesländer, meist in deutlich schlechterer wirtschaftlicher Situation, haben hier bereits Initiativen ergriffen. Es  ist Zeit, dass dies auch Baden-Württemberg Wirklichkeit wird.

Kompletter Impulsvortrag von Elke Kogler.

(Aus Zeitgründen nur teilweise vorgetragen)

Aus Betreuung wird Bildung

Ergebnisse der Hirnforschung, die weitere wissenschaftliche Forschung über die Frühkindliche Bildung und vor allem die Entwicklung unserer Gesellschaft zur Bildungsgesellschaft haben den Blick auf die Kindertageseinrichtungen massiv verändert. Spätestens seit der Einführung des Orientierungsplanes Baden Württemberg wurde deutlich, dass die pädagogische Arbeit in den Kindertageseinrichtungen von der Steuerung der Kindesentwicklung und dessen Bildung. Vermeintlich hat der Orientierungsplan hat nicht die Wertigkeit wie ein Lehrplan in der Schule, er gibt nur eine Empfehlung. Fakt ist aber, dass sich alle Einrichtungen, die mir bekannt sind, nach den Vorgaben des Orientierungsplanes ihre pädagogische Arbeit und ihre Qualität danach ausrichten.

Das Ergebnis haben dann die Eltern in schulgeeigneten, motivierten Kindern und die Lehrer mit homogenen Klassen,

Also gilt es festzuhalten „Aus Betreuung wurde Bildung mit Betreuung.“

Bildung ist aber per Gesetz in Deutschland Kostenfrei. Also weg mit den Gebühren.

Aufgabe der Kommune

Die Kommune ist für die frühkindliche Bildung verantwortlich. Ihr obliegt es genügend Plätze zu schaffen, damit das Recht auf einen Betreuungsplatz ab einem Jahr umgesetzt werden kann. Hierin wird sie im Rahmen von Sonderprogrammen oft bei  deren Einrichtung, aber auch beim laufenden Betrieb unterstützt. Übrigens  mit shr unterschiedlichem Erfolg.

Die Voraussetzungen für den Betrieb einer Kindertagesstätte ist eine Betriebsgenehmigung, ausreichende Personalausstattung, angemessener Räume und Flächen- Dies überprüft der KVJS, der Kommunale Verband für Jugend und Soziales. Die Kommunen klagen aktuell massiv über Personalmangel und schließen vorhandene Einrichtungen dafür. Das wäre aber leicht lösbar: Mit der Personalintegrierten Ausbildung PIA werden und zukünftige MitarbeiterInnen vor Ort ausgebildet und können ohne Einarbeitungszeit in den laufenden Betrieb übernommen werden. Mit qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist auch die von den Eltern zurecht geforderte Qualität sichergestellt. Viele Qualitätsmerkmale sind sogenannte „Softfacts“, die eher indirekt von der Verwaltung gesteuert werden. Sie hängen oft vom individuellen Engagement der Leitungen und der Mitarbeiterinnen ab. „Aber die Qualität in den Einrichtungen hängt doch von den Gebühren ab“. Nein, weit gefehlt es gibt diesen Zusammenhang nicht. Wichtigster Financier des laufenden Betriebs ist meist das Land, ggf. über den Bundes Gelder.

Wichtig: Die Zahl der Plätze und die Bildungsqualität werden durch Gebühren nicht beeinflusst.

 Eltern als Kostenverursacher?

Die Kommunen haben inzwischen die Angewohnheit die Bürgerinnen und Bürger für möglichst alles bezahlen zu lassen. Ihnen reichen die Steuereinnahmen z.B. aus der Gewerbe- und Einkommensteuer oder Zuschüsse von Land nicht aus. Daher werden, wo immer möglich, Nutzergebühren erhoben. Der Nutzer gilt als Verursacher hat sich an den Kosten zu beteiligen. Naja nicht immer: So gibt bis jetzt keine Straßenbenutzungsgebühren für Autofahrer und nur bedingt Gebühren bei Gemeindeeinrichtungen, wie in der Sporthalle. Nach dieser „Denke“ sind Eltern Verursacher und verlangen etwas was man eigentlich nicht braucht. Meine „Denke“ ist anders: Eltern sichern mit ihrer Leistung den Fortbestand unserer Gesellschaft. Und dabei sind sie zu unterstützen

Bedeutung der Gebühren im Haushalt

Die Kindergartengebühren- sie sind eine Position im Haushalt, die durch die Rätinnen und Räte, je nach Mehrheitsverhältnissen „optimiert“ werden. Das Getue, sie sanieren damit den Haushalt der Kommune ist falsch. Tatsächlich machen diese kaum (alle Zahlen am Beispiel von Hemmingen 21 Mio, Gebühren 0,75 Mio) 4% der Einnahmen aus. Es ist zu überlegen ob nach Abzug des Verwaltungsaufwands für das Beibringen der Gebühren noch bleibt. Die Haushalte der Eltern belastet diese teilweise mit bis zu 30% dramatisch.

Kindergartengebühren sind Elternabzocke

Fazit

Die Kinderbetreuung wird heute als frühkindliche Bildung eingestuft und als staatliche Bildung dürfen keine Gebühren erhoben werden. Gebühren stehen nicht im Zusammenhang mit der Qualität und sie sind haushaltstechnisch ohne große Bedeutung. Gebührenfreiheit entlastet  die Familien oder lässt es erst zu , dass in der Regeln Frauen Beruf und Familie verbinden können.

Also weg damit.