Bürgersprechstunde am 16.10. und Arbeitsprogramm der SPD-Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten haben im Frühjahr mit einem anspruchsvollen Programm zur Gemeinderatswahl geworben. Auf der Suche nach

Gemeinsamkeiten wurde die SPD-Ideen mit den Programmen der Wettbewerber verglichen Leider war es nicht möglich, eindeutige Gemeinsamkeiten zu finden, da die meisten Wahlaussagen nur plakativ dargestellt wurden und damit viele Deutungen zulassen. Sehr konkret waren im Wahlkampf nur die SPD-Wahlaussagen zu den kommunalen Politikbereichen Verkehr, Bildung, Wohnen und Zusammenleben in Hemmingen.

Wir haben in unseren internen Diskussionen und in den Gesprächen mit den Hemminger Bürgerinnen und Bürgern festgestellt, unsere Ziele mit Blick auf die notwendigen Umwelt- und Klimaschutzes zu schärfen. Das Programm bietet bereits zahlreiche klimawirksame Ideen.

Das Arbeitsprogramm beinhaltet:

  • Anträge zu einem kommunalen Umwelt- und Klimaschutzprogramm Wir fordern weniger Emissionen (Lärm, Gase, Staub etc.) im Bereich des Verkehrs, Schließen von Baulücken, nachhaltiges Wirtschaften in der Natur und Sicherung der Nahversorgung.
  • Die erstmalige Erarbeitung eines Hemminger Verkehrskonzepts, wenn die vom neuen Verkehrsplaner erhobenen Belastungszahlen vorliegen.
  • Anträge zur Verkehrssicherheit zum Schutz von Fußgängern und Radfahrern, zur Überwachung der Verkehrsregeln und zum Ausbau der Bushaltestellen.
  • Ablehnung weiterer Erhöhungen der Kindergartengebühren.
  • Verbesserung des Rettungsdienstes in Hemmingen.
  • Anträge zur Verbesserung der Seniorenpolitik Wir wollen ausreichende Pflegeplätze, mehr Einbett-Zimmer im Pflegeheim, Barrierefreiheit in der Ortsmitte und zu den öffentlichen Gebäuden, Förderung von Wohnraum für Senioren, Ausbau der fußläufig erreichbaren Einkaufsmöglichkeiten, einen Ortsbus vor allem für den westlichen Ortsteil und den Schauchert und die Stärkung des Ehrenamts im sozialen Bereich.

Wir laden Sie ein das Programm und die ersten Vorschläge für Anträge für die Jahre 2019 und 2020 in der Bürgersprechstunde der Fraktion diskutieren. Die Bürgersprechstunde findet am

Mittwoch, 16. Oktober 2019 um 18:30 Uhr im Bürgertreff 

statt. Sie sind herzlich eingeladen!

Die Fraktionsmitglieder:

Wolfgang Stehmer,

Elke Kogler,

Ralf Horwath,

Berhan Tongay

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