Der Hemminger Internetschrat hat wieder mal zugeschlagen

Rote Karte für Rechtsbeugung und Unwahrheiten in der Politik

Eine Glosse

Wissen Sie was ein Internetschrat ist? Nein? Das ist eine geschützte Vogelart die meist völlig losgelöst von der Realität alles und jedes kommentiert. Das stört bei näherem Betrachten nicht, denn so schafft er für seinen kritisierten Artikel ja neue Aufmerksamkeit. Manchmal werden die Fake-News aber zu viel und die Öffentlichkeit kann nicht mehr so richtig unterscheiden was die Wahrheit ist und was aus der Fake-Agentur stammt. Die News werden derzeit auch immer mehr, denn unser alter Schrat hat sich dupliziert. Zu zweit wird einem doch mehr geglaubt. Oder?

Aber Fake bleibt Fake.

Ach ja, zur Herkunft unserer Vögel. Sie gehören zu denen, die Kindergartengebühren um bis zu 70% erhöht haben und das als normal empfinden, die ein Defizit beklagen und gegen Steuererhöhungen sind, die jahrelang die Vermögensverhältnisse der Gemeinde verschleiert haben, die einen Jahre andauernden Zustand zum akuten Notfall erklären und … und.

Aktuelle „Schwindel“-Story: Die SPD hätte in Hemmingen das Redaktionsstatut des Gemeindeblatts zu verantworten. Bereits bei den Machtverhältnissen wird klar, dass das wohl so nicht sein kann: 4 SPD; 15 mit Bürgermeister von den „Zustimmer“fraktionen. Der Antrag kam übrigens von der Gemeindeverwaltung.

In Wahrheit hätte nach dem bisherigen Statut der Artikel der Bürgerinitiatve „Hemmingen 2030“ erscheinen müssen. Alle Voraussetzungen haben gestimmt. Daher hat die SPD nichts falsch gemacht. Nur passt der Verwaltung und den andern Fraktionen es nicht, dabei auch die beiden Internetschrats, dass Bürgerinnen und Bürger ohne sie, Lösungen für unser kommunales Zusammenleben finden wollen. Völlig rechtswidrig wurde die Veröffentlichung gestoppt. Ein Bescheid der eine Klage ermöglicht hätte wurde bewusst nicht gegeben. Es war klar, wenn die Initiative klagt hätte sie ein Veröffentlichungsrecht erhalten. Daher schnell das Redaktionsstatut geändert. Dieses ist vermutlich in Teilen immer noch rechtswidrig.

Was die Internetschrats als Zustimmmer zu den Änderungen aber erreicht haben ist, dass zukünftig neue Initiativen, wie früher der Freizeitplatz, heute „Interessengemeinschaft Familienfreizeitplatz“ nicht mehr veröffentlichen dürf(t)en. Deren Forderung war ja kommunalpolitisch. Aber genau das ist ja auch gewollt. Wer ist damit an was wirklich schuld?

Also seien Sie vor den Fake-Infos unserer Hemminger Internetschrats gewarnt.

Über Michael Kogler 290 Artikel
Ich bin der Redakteur der eRASPEL. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben die Meinung dieser Person wieder. Die Redaktion sorgt für die Beachtung der Spielregeln zur Meinungs- und Pressefreiheit bzw. für deren Grenzen.

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