Geht’s jetzt los?

 

Nach in weiten Teilen aussagelosen Wahlinformationen von Wieder-Bürgermeister Schäfer zeigt er sich für das Jahr 2018 von einer neuen Seite. Viele von einer interessierten Öffentlichkeit angeregten Maßnahmen finden sich in den öffentlichen (!) Haushaltsberatungen des Auschusses für Umwelt und Technik wieder. Es werden Gelder für:

  • die erforderlichen Unterkünfte für Geflüchtete/Obdachlose (4,5 Mio),
  • den Neubau Bauhof (2,6 Mio),
  • Sanierungsarbeiten in der Sporthalle 1,
  • die (Neu-)Gestaltung einiger Straßen und die Unterführung Bahngleis Hälde (2 Mio) und
  • für die Verbesserung der Internetstruktur (0,2 Mio.)
  • neue Drehleiter für die Feuerwehr (0,7 Mio.)
  • Kindergarten Laurentiusstraße (2,5 Mio.)

eingeplant. Und es sieht so aus, als ob es keine Plan-Ausgaben sind, die die Finanzmittelkasse formal leeren soll, sondern konkrete Maßnahmen dahinter stehen.

Dazu war auch zu erfahren, dass es ein kleines Neubaugebiet geben wird.

Neu waren auch die Zahlen wie sich das Land an Projekten der Gemeinde beteiligen wird:

Neubau Feuerwehr Gerätehaus 250 T Euro, Drehleiter 240 T Euro, Kindergärten „Hälde“ 480 T Euro, Laurentiusstraße 480 T Euro.

Im März wird der neue Haushalt 2018 vorgelegt werden. Bereits angekündigt ist ein Defizit von mehreren Millionen. Dass das in Hemmingen eigentlich ohne Bedeutung ist weis inzwischen jeder. In den vergangenen Jahren hat sich dieses Defizit fast regelmäßig in einen Überschuss verwandelt. So auch im letzten Rechnungsjahr (Überschuss 6,7 Mio.).

Sollte allerdings die Jahresrechnung (im Herbst) die defizitäre Situation des Jahres 2017 bestätigen, muss sich die Gemeindeverwaltung etwas einfallen lassen. Da ist es mit Kindergartengebührenerhöhungen nicht getan. Spätestens mit der Jahresrechnung 2018 (im Herbst 2019) müssen dann Maßnahmen auf dem Tisch liegen. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, dass die Planansätze aus Steuereinnahmen (ohne örtliche Gewerbesteuer) und Landeszuschüssen, die sich meist auf Basis der Einwohner ergeben oder Ausgleich für geringe Gewerbesteuern sind, doppelt so hoch sind wie die örtlichen Gewerbesteuerplanungen. Eine Lösungsvariante scheint somit die Schaffung von Baugrundstücken für den Geschosswohnungsbau zu sein. Dies allerdings zeitlich gestaffelt um die vorhandene Infrastruktur effizient nutzen zu können.

 

Über Michael Kogler 294 Artikel
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