Der Bürgermeisterwahlkampf hat begonnen- Grober Unsinn in der Presse, von FWV und vom stv. Bürgermeister Herrn Gerlach

 Zum Hintergrund: In der RASPEL fordert die Redaktion auf, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgermeisterwahl anhand eigener Kriterien auf „Wählbarkeit“ zu prüfen. Sie weist darauf hin, dass wenn keine/r überzeugt, es wichtig sei, zur Wahl zu gehen, aber dann seine Meinung durch einen leeren Stimmzettel zu zeigen. Dies wurde in der Kandidatenvorstellung am 5. Dezember vom Veranstaltungsleiter aufgegriffen und in einem Artikel in Stuttgarter Zeitung regional berichtet.

Hemmingen, 07.12.2017. Der Bürgermeisterwahlkampf hat letzter Tage begonnen. Erst startete die Stuttgarter Presse mit der üblichen Hofberichterstattung über Bürgermeister Schäfer wie toll doch seine Amtsführung sei. Keine Spur von kritischer Nachfrage, obwohl die Reporter öfters bei Misslungenem dabei waren. So war die Berichterstattung auch in den vergangenen Jahren. Jetzt fand auch die Kandidatenvorstellung statt – vielen blieb es auch weiter unklar was BM Schäfer für längerfristige Ziele hat. Alles sieht wie ein „weiter so“ aus. Oder meint man Kontinuität, was aber nichts über Qualität aussagt.

Wer, wie in der RASPEL aufgefordert, sich ein Bild über die Arbeit und Amtsführung macht, kann eine eigene und damit andere Meinung zur Qualität des Amtsinhabers haben. Details können in diesem Medium nachgelesen werden. Dies ist aber alles an der Presse und auch an den Räten und Vertretern der CDU/FWV „vorbeigegangen“. Letztere sind ja Wegbegleiter fast aller kommunalen Entscheidungen, daher ist das nicht erstaunlich. Dass die sich für Herrn Schäfer aussprechen ist auch selbstverständlich – sie haben ihn ja auch aufs Schild gehoben. Und manchem Bürger ist es ja auch recht, wenn sich wenig verändert. Und vielleicht gelingt es diesen, die Amtsführung von BM Schäfer ja auch noch schön zu reden. Wer aber die Politik verfolgt hat muss daran berechtigte Zweifel haben.

Wer aber etwas anderes, jemand anderes will, hat ein Problem. Nach Auffassung des stellvertretenden Bürgermeisters Gerlach und seiner FWV darf nicht zur Abgabe eines leeren = ungültigen Stimmzettels aufgefordert werden, so wie in der RASPEL geschehen. Wieso nicht? Was ist das für ein Demokratieverständnis? Soll die Wählerin, der Wähler jemand wählen, den sie/er für nicht fähig hält? Das erinnert an Zeiten von Einheitskandidaten und Wahlpflicht! Und davon hält die SPD nichts. Aber das mit der Demokratie war ja schon öfters ein Problem in Hemmingen.

Eines bleibt aber wichtig: Wählen gehen, auch wenn jemand nicht auswählt!

Michael Kogler

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