„Eine Schande für die Demokratie!“ Ein Kommentar von Michael Kogler

Wenn im Bundestag Bundestagsmitglieder beleidigt werden, geht es vom Ordnungsruf über ein Bußgeld bis zum zeitweiligen Rauswurf. Das gilt für jedes Parlament – inzwischen ist das selten erforderlich. Mit der oft rüpelnden AFD wird dies wohl wieder häufiger passieren. Im Rüpeln übt sich im Hemminger Rat immer öfter Walter Bauer. Ihm ist es offensichtlich unrecht, wenn sein unsoziales und oft inkompetentes Auftreten allzu deutlich sichtbar wird. Wenn die Argumente ausgehen, dann wird halt gerüpelt. Stets ohne Folgen. Im Bundestag greift der Präsident ein und regelt. In Hemmingen duldet der CDU-Bürgermeister Schäfer dies stets. Schwarzer Fils eben. Jetzt wird es aber zur Straftat: Die Bezeichnung „Lügner“ gegenüber einem Gemeinderats”kollegen” ist eine strafrechtlich bewehrte Beleidigung. BM Schäfer, der nicht eingriff, war offensichtlich eingeweiht: Er hatte das vermeintliche Beweisstück ein altes Sitzungsprotokoll bereits dabei. Er ist also nicht neutraler Sitzungsleiter sondern wohl Mittäter. Anwesende bezeichneten das Verhalten als „Eine Schande was hier abgeht“ und „Wer will bei denen denn Gemeinderat sein?“ Ebenso peinlich, alle weiteren Gemeinderäte sehen sich nicht veranlasst die beschmutzte Ehre des Rates durch ein verbale Eingreifen wenigsten etwas herzustellen.

Da bleibt nur eins: Neue Räte braucht Hemmingen!  

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