Es geht wieder los: Die Sanierung des Hemminger Haushalts zu Lasten der Familien!

Jährlich, jeweils zum 01.09. eines Jahres tritt in Hemmingen eine Kindergartengebührenerhöhung in Kraft. Zu bereits in der Vergangenheit festgelegten Zeitpunkten, erhöht die Gemeinde Hemmingen die Kindergartengebühren. Einen weiteren Vorgeschmack gab es bereits in den Haushaltsberatungen 2017 durch die CDU/FWV Fraktionen. Hier wurden weitere noch massivere Gebührenerhöhungen eingefordert. Jetzt steht routinegemäss, trotz den Leistungsverschlechterungen, die 4.Runde der Gebührenerhöhungen  um nahezu 10 % an. Aus diesen Haushaltsreden war bereits abzulesen, dass das der Rats-Mehrheit nicht genügt.

Damit rückt die unselige, kartellartige Absprache eines fiktiven Kostendeckungsgrads (Wir berichteten darüber) von 20 %, auf Basis einer windigen „Empfehlung vom „Städtetag“ (Organisation der Bürgermeister) wohl wieder in den Mittelpunkt. Hierdurch soll den immer weiter steigenden Kindergartengebühren eine Legitimation gegeben werden.

Was ins Haus steht ist dann recht einfach: Bisher war dieser „Kostendeckungsgrad“ in Hemmingen bei ca. 15%; d.h. es ergibt eine rechnerische Gebührenerhöhung um 33%.

Besonders angegriffen wurden die aktuellen in Hemmingen gültigen, sozialen Staffelungen nach Kindern unter 18 und nach Kindern in einer Kindertagesstätteneinrichtung. dies ist übrigens unbürokratisch und unaufwändig  feststellbar.Diese sollen wohl in der bisherigen Form entfallen. Eine angebliche Alternative sei eine Einkommensgrenze. Dies ist aber bürokratisch nur mit hohem Aufwand festzustellen und eigentlich oft wenig gerecht.

Da bei dieser Denke eine Sozialstaffel ebenfalls von allen Voll-Beitragszahlern zu finanzieren ist, schlägt diese auch “schmal” gestaltet, mit weiteren 10% Zusatzkosten zu Buche.

Für einen Ganztageskitaplatz für unter 3 jährige sind heute Jahresgebühren von ca. 3405  Euro fällig. Wenn die Erhöhung, so wie beschrieben durchgesetzt wird, sind dies dann ca. 4540 Euro. Bei Familien mit einem Kind!

Fallen die sozialen Staffelungen für Familien mit mehreren Kindern weg,  ergibt sich folgendes Bild:

Familie mit drei Kinder; eines unter drei, ein Zwillingspaar 4 Jahre alt,  alle im Kindergarten:

Bisher  (1) 2890; (2)1084; (3)1084 zusammen 5058 Euro

Neu: 4540 x 3 = 13620 Euro, Kostensteigerung 169%.

Aber welche Familie kann denn das bezahlen? Wird der Kindergarten nur etwas für Kinder reicher Eltern? Was ist mit den Eltern, die gerade in Hemmingen bauen und Schulden haben? Oder Familien die Angehörige pflegen, dazu die staatlichen Mittel nicht reichen? Oder Selbständige, die sich bekanntlich je nach Amt arm oder reich rechnen?

Es war zu vermuten dass derzeit Geheimberatungen stattfinden. Aber genaues weiß erst am Dienstag in der Verwaltungsratssitzung. Ein absehbarer, fieser aber praktischer Zeitablauf wäre:

  • Beschluss in einer öffentlichen Sitzung kurz vor den Ferien. Motto; Bis nach den Ferien haben die Betroffenen das doch eh vergessen.

Naja vielleicht kommt es dieses Jahr doch nicht ganz so schlimm, ist ja Bürgermeisterwahl.

Die SPD wird sich auf jeden Fall dagegen wehren, mit aber nur vier von 19 Abstimmenden, steht Sie aber auf verlorenem Posten.

(Alle Berechnungen wurden selbst durchgeführt, sie wurden sorgfältig recherchiert, beinhalten aber gewissenhafte Schätzungen können daher Ungenauigkeiten enthalten)

 

Über Michael Kogler 290 Artikel
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