AFD im Aufwind?

Eines muss man ja den Protagonisten der “Alternative für Deutschland” (AfD) lassen. Es müssen nur die richtigen Themen am “Kochen” gehalten und das Ganze mit Populismus, Vorurteilen und Ängsten gewürzt werden, schon stimmen die Umfragewerte. Aktuell liegen sie für die AfD im Bund bei 16% und in Baden-Württemberg bei 17%. Mit ihrem übergreifenden politische Ziel, der Spaltung der Gesellschaft, hat diese Partei im Landtag von Baden-Württemberg erst mal in ihrem eigenen Laden begonnen. Offenbar noch in Sektlaune nach diesem Wahlerfolg, stellten die Abgeordneten fest, dass ihnen der Wahlkreis Singen den Abgeordneten Gedeon ins Nest gesetzt hat, der ob seiner kruden literarischen “Werke” als Antisemit bezeichnet wird. Selbstbeschäftigung statt Parlamentsarbeit war angesagt. Als über den Umgang mit Herrn Gedeon keine Einigung erzielt werden konnte, zerfiel die AfD Fraktion in drei Teile: Die Gruppe „Meuthen“, künftig unter dem Namen AfD-BW, das Fähnlein der Aufrechten als “Alt”-AfD unter dem neuen Fraktionsvorsitzenden Merz und zwischen allen Stühlen der nunmehr fraktionslose Gedeon. Der Höhepunkt dieser Schmierenkomödie wurde aber erst erreicht, nachdem die Fraktionen nach einer Mediation erkannten, dass sie doch zusammengehören. Aber bitte nicht gleich als eine Fraktion. Für die Einsetzung eines überflüssigen Untersuchungsausschusses werden zwei Fraktionen benötigt. Da bleibt man gerne noch eine Weile getrennt. Nicht zu vergessen der nützliche Nebeneffekt, besser gesagt, Mitnahmeeffekt: Zwei Fraktionen bedeuten höhere Diäten für den zweiten Fraktionsvorsitzenden, die Gestellung zusätzlicher Räume und Materialien, alles in allem Mehrkosten für den Steuerzahler im hohen fünfstelligen Bereich. Auf eine so tolle Idee sind die so gescholtenen Alt-, oder „Kartellparteien“ im Landtag von Baden-Württemberg seit 1952 nicht gekommen.

Eberhard Seidel

 

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