Die RASPEWL 1/2020 ist erschienen und in den Briefkästen verteilt. Die Übersicht über die Artikel: Hemmingen nach Corona Trauer um Gerhard Stahl Alten- und Seniorenarbeit Kommunaler Klimaschutz Mobbing statt politischem Diskurs Öffentliche Toilette Kindergartengebühren Sie können ein Exemplar bei michaelkogler@web.de anfordern. Viel spass beim Lesen!
Hemmingen, 18.07.2020. Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Stehmer Die letzte SPD-Jahreshauptversammlung war am 23. Februar 2019, also drei Monate vor der Kommunalwahl. Wir hatten es – mit großem persönlichem Aufwand und Überzeugungskraft – wieder geschafft, erfolgversprechende 18 Kandidatinnen und Kandidaten auf die Gemeinderatsliste zu bringen und ein anspruchsvolles Kommunalwahlprogramm zu beschließen. […]
Ein Artikel von Wolfgang Stehmer Hemmingen hat eine gute finanzielle Substanz mit rd. 25 Mio. Euro Geldanlagen oder liquide Mittel im Vorrat. Auch markante Ausfälle durch die Corona-Pandemie können daher verkraftet werden. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat im Frühjahr der Haushaltssatzung 2020 zugestimmt, weil wir die geplanten Projekte wie die Modernisierung der […]
Von Wolfgang Stehmer Die Bundesregierung hat ein Konjunkturprogramm zur Wiederankurbelung von Wirtschaft und gesellschaftlichem Leben in einem Umfang von 130 Mrd. Euro vorgelegt. Vorrangige Ziele sind: Arbeitsplätze sichern, Nachfrage erhöhen und Zukunftsaufgaben bewältigen. Ein Konjunkturprogramm ist nicht allein deshalb gut, weil es groß ist, es muss vor allem wirksam und […]
von Wolfgang Stehmer Die Landesregierung hat am 17. April die Corona-Einschränkungen ein wenig verändert. Allgemeine Ladenschäfte bis 800 m2 Verkaufsfläche und Buchhandlungen dürfen wieder öffnen. Geschlossen bleiben weiterhin Gaststätten, Cafés und Kneipen. Bei Eisdielen ist der Außer-Haus-Verkauf wieder gestattet. Jegliche Vereinsveranstaltungen sind weiterhin untersagt, ebenso gelten noch das Abstandsgebot und […]
Ein Kommentar von Michael Kogler Der Gemeinderat legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entschiedet über alle Angelegenheiten der Gemeinde im Rahmen seiner Zuständigkeit. Er überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. Die Gemeinderäte […]
Von Wolfgang Stehmer, Fraktionsvorsitzender Die SPD beanstandete in November 2019, dass die Kasse für Gemeinderäte für andere (Dritte) genutzt wird. Dies sind der Bürgermeister und die Spitzen der Verwaltung und gelegentlich deren Partner/innen. „Nach § 42 Beamtenstatusgesetz ist den Beamten jede Annahme von Geschenken oder sonstigen Vorteilen auf Ihr Amt […]
Die Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD Wolfgang Stehmer, die die anderen Räte nicht hören wollten (siehe Presse), Hier zum nachlesen. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, sehr verehrte Damen und Herren, meine Fraktion hat mich wieder beauftragt die Haushaltsrede zu halten, übrigens zum 32. Mal seit meiner ersten Wahl zum […]
Eine Klarstellung der SPD zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 18.02.2020 In vielen Betrieben und Organisationen werden Gemeinschaftskassen gebildet, in die die Angesprochenen mit ihrem Beitrag „Freud und Leid“ finanzieren. Die Teilnahme ist stets freiwillig und der Kreis der Begünstigten ist auf die Einzahler begrenzt. Dazu gibt es „Spielregeln“ und eine […]
Eine perfide Idee betreiben die Freuen Wähler in Hemmingen: Nachdem Sie den Bau einer öffentliche Toilette nicht verhindern konnten, wollen sie deren Nutzung durch Verschmutzung verhindern. Nach dem Motto „des brauchet mr net“ beantragen sie keine Reinigung der geplanten öffentlichen Toilette zu finanzieren und damit zuzulassen. Begleitet von unausgegorenen Ideen […]
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