Dienstag 19.09.2017. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses ging es inhaltlich heiß her. Die entscheidenden Tagesordnungspunkte: Der Jahresrechnungsabschluss 2016 und die erneute Beratung der dramatischen Kindergartenerhöhungen. In der Jahresrechnung lässt sich durch das Zusammenrechnen weniger Zahlen feststellen, dass Hemmingen 30 Millionen Euro direkt oder indirekt als Rücklage zur Verfügung stehen. „DieRaspel“ […]
Wenn im Bundestag Bundestagsmitglieder beleidigt werden, geht es vom Ordnungsruf über ein Bußgeld bis zum zeitweiligen Rauswurf. Das gilt für jedes Parlament – inzwischen ist das selten erforderlich. Mit der oft rüpelnden AFD wird dies wohl wieder häufiger passieren. Im Rüpeln übt sich im Hemminger Rat immer öfter Walter Bauer. […]
Die Gemeinderäte/in Walter Bauer, Wolfgang Gerlach und Barbara von Rotberg kündigen an, weiter das Ziel zu verfolgen 20% der Kosten der Kinderbetreuung über die Gebühren von den Eltern einzunehmen zu wollen. Das bedeutet, dass in den nächsten Jahren Gebührensteigerungen allein hierfür von ca. 30 % entstehen werden. Dazu kommen die […]
Im Bild: Bushaltestelle „Bahnhof“ Richtung Stuttgart ohne, Richtung Schauchert mit „Häuschen“ Nach Dieselgate und Feinstaubkrise müsste die Bürgerinnen und Bürger, die mit den öffentlichen Verkehrsmittel(ÖPNV) fahren eigentlich „auf Händen“ getragen werden. Die Infrastruktur stimmt da beim „Zügle“, allerdings nur wenn es auch fährt. Der wochenlange Schienenersatzverkehr hatte oft massive […]
Egal was in die Öffentlichkeit getragen wird: Es gibt keinen Gebührenerhöhungszwang – es ist stets der Wille von einzelnen Personen! In Hemmingen gibt es Menschen, die behaupten, dass durch die neue Buchführung auf dem Rathaus die Kindergartengebühren massiv erhöht werden müssen. In der etwas längeren Version reden diese vom Zwang […]
Ein Kommentar von Michael Kogler Die Räte und Rätinnen der CDU-Fraktion, die der angeblich Freien Wähler und die Gemeindeverwaltung zeigen ihr wahres Gesicht in Sachen Demokratie und Bürgerbeteiligung; Stand: 60iger Jahre! Nicht nur, dass Sie damit Einverstanden sind, bzw. es organisieren, dass regelmäßig selbst wichtigste Vorberatungen im Geheimen stattfinden und […]
Bericht von Wolfgang Stehmer Die Mehrheit des Gemeinderats hat am 18. Juli 2017 gegen die Stimmen der SPD die Kindergartengebühren generell um 10 % erhöht, die Geschwisterermäßigung bei gleichzeitigem Besuch von zwei oder mehreren Kindern und die Ermäßigung beim Besuch von weniger als 5 Tagen in der Woche gestrichen. Dies […]
Die Gebührenveränderungen im Hemminger Gemeinderat sind durch. Die Front der CDU/FWV Fraktionen hat wie angekündigt, den untauglichen Versuch den Hemminger Haushalt über die Kindergartengebühren zu sanieren realisiert. Durch die nun vierte Preissteigerung, diesmal waren 10% angekündigt und Wegfall einer Nutzerstaffelung sind nun Erhöhungen von bis zu 50% entstanden. Was für […]
Panikmache oder berechtigte Sorgen. Nicht unweit vom Baugebiet „Hälde“, die mit ca. 500 Menschen bewohnt sein wird, befindet sich die Deponie Froschgraben. Medienberichten zu Folge wird dort „zweifelhafter“ Müll entsorgt. Das geht von „gering“ radioaktivem Bauschutt über „freigemessenem“ radioaktives Material bis zu unsachgemäßer Lagerung von Asbestmüll. Der eigentliche Skandal: Die […]
Die Front der „Gebührenerhöher“ in der Hemminger Gemeindeverwaltung und im Gemeinderat machen ihre markigen Vorstellungen über die Kindergartengebühren im „Endausbau“ doch nicht wahr. Zumindest in diesem Jahr noch nicht im vollem Umfang. Die neuen Kosten, die sich für Eltern abzeichnen (Gebührenerhöhung; Wegfall der Sozialstaffelung für „mehrere Kinder in Kiga“) sind. […]
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