In seiner letzten Sitzung im Jahr 2021 hat der Rat eine Geschäftsordnungsänderung beschlossen, die es einzelnen Räten ermöglichen soll Tagesordnungspunkte einzubringen. Zum Hintergrund: Im Jahr 2020 verlangte der BM plötzlich, dass zum Stellen von Anträgen im Rahmen der Haushaltsplanungen Fraktionsstärke oder mindestens 3 Räte/Rätinnen diesen unterstützen. Dies wurde so verstanden, […]
Ein kommentierender Bericht über die Verwaltungsausschusssitzung 25.01.2022. Die juristischen Niederlagen von Gemeinderäten der CDU, der FWV und des Bürgermeisters in Sachen „Freud- und Leidkasse“ wirken offensichtlich weiter nach. Obwohl völlig im Unrecht, meint offensichtlich die CDU, dass es weiter in Ordnung sei wie bisher dem BM und der Verwaltung nebst […]
Ein Beitrag von Elke Kogler, Fraktionsvorsitzende Die SPD-Gemeinderatsfaktion hat im Rahmen der Haushaltsplanung beantragt, den Flächennutzungsplan (FNP) Schwieberdingen-Hemmingen fortzuschreiben. Dafür sprechen drei wichtige Gründe: Der derzeit geltende Flächennutzungsplan wurde nach dreijähriger Vorberatung im Jahr 2005 beschlossen und genehmigt. Er hat einen Planungshorizont bis zum Jahr 2020. Erst einige Jahre später […]
Zum Jahresende hat sich Wolfgang Stehmer nach über 36 Jahre im Gemeinderat seine kompetente und engagierte Arbeit im Gemeinderat beendet und sich von der aktiven Gemeinderatsarbeit verabschiedet. Für ihn rückt Susanne Setnik nach, ihre erste Sitzung wird die Verwaltungausschußsitzung am 25.01.sein. Wir begrüßen sie herzlich in der SPD-Fraktion und freuen uns auf […]
Haushaltsplan 2022 Die SPD-Fraktion stellt erfreut fest, dass die Verwaltung versucht, rechtzeitig den jährlichen Haushaltsplan festzustellen. Auch dieses Mal ergeben sich Unsicherheiten durch Corona. Allerdings waren die bisherigen Ergebnisse deutlich erfreulicher als von der Verwaltung geplant. Corona darf nicht dazu führen, dass es in Hemmingen zum Entwicklungsstillstand kommt! Die SPD-Fraktion […]
Am Freitag, 26.11.21 ist die RASPEL 3/21 erschienen und wird in der folgenden Woche verteilt. Die Artikel sind: Wo kein Wille ist, ist auch kein (Fahrrad-)Weg Unser Bundestagskandidat Macit Karaahmetoglu in Berlin Stühlerücken in der SPD Gemeinderatsfraktion Neugestaltung „Alter Schulplatz“ „Schwamm brüber“ (Freud- und Leidkasse)
Hemmingen, 09.11.21. In der Fraktionssitzung am 08.11. hat die Fraktion einen neue Vorsitzendende gewählt. Ab sofort wird Elke Kogler als Fraktionsvorsitzende und Ralf Horwath als stellvertretender Fraktionsvorsitzender die Fraktion führen. Grund dafür war die Ankündigung von Wolfgang Stehmer, dass er den Gemeinderat auf Ende des Jahres verlassen wird. Wie Wolfgang […]
Im Gemeindemitteilungsblatt vom 14. Oktober hat die Gemeindeverwaltung die Sanierung des „Alten Schulplatzes“ angekündigt und Pflaster-Musterflächen ausgestellt. Leider wurde die Diskussion über die geplante Platzgestaltung im Ausschuss für Umwelt und Technik fünf Tage später in nichtöffentlicher Sitzung geführt. Die SPD-Gemeinderatsfraktion bemängelte in dieser Sitzung, dass eine Umgestaltung des Ortsmittelpunktes so […]
von Wolfgang Stehmer In mehreren Sitzungen haben die Gemeinderäte aus Schwieberdingen und Hemmingen einstimmig der Bauvergabe für die Modernisierung und Erweiterung der Gemeinschaftsschule (GMS) mit einem Projektbudget von 28.1 Mio. Euro zugestimmt. Das ist die höchste Vergabesumme, die ich als Hemminger Gemeinderat jemals mitbeschlossen habe. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat dabei auch […]
Die SPD Hemmingen steht den Hemminger Bürgerinnen und Bürgern am Freitag, 23.07. ab 14 Uhr Rede und Antwort zum SPD-Wahlprogramm 2021. Diesmal ohne Regen. Ab 15.30 Uhr wird auch unser Bundestagskandidat Macit Karaahmetoglu mit dabei sein. Die Hauptthemen an diesem Tag: „Der Weg zur Klimaneutralität“ „Bezahlbares Wohnen ermöglichen“ „Arbeit wertschätzen […]
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