Kommentar von Gemeinderat Ralf Horwath Mecklenburg-Vorpommern im Herbst 2025. Die AFD, eine Partei die vom Verfassungsschutz als „GESICHERT RECHTSEXTREM“ eingestuft wird, hat in den Umfragen um die 38 % der Wählerstimmen hinter sich gebracht. Nie hätte ich gedacht, dass es in Deutschland wieder eine Partei geben wird, die mit Methoden […]
In unserem Briefkasten fand sich ein „Flugblatt“ mit dem Titel „Wir brauchen deine Mithilfe“. Darin spricht man sich gegen Windräder und für den Artenschutz aus. Ein scheinbar aktuelles Anliegen des NABU Schwieberdingen-Hemmingen. Mit dem Blick auf unsern persönlichen und industriellen Strombedarf kann man ebenso für die Windräder sein. Wir sind […]
Wahlaussagen, oft als Wahlversprechen irrtümlich bezeichnet lassen sich oft als undurchführbar und damit als offensichtliche Unwahrheit einordnen. Aber Lügner darf man diese Menschen nicht nennen, vielleicht wissen sie es ja nicht besser. Aktuell auffällig Herr Habeck. Er will die Bundeswehrausgaben um nahezu 100 Mrd. aufstocken – wohl wissend, dass es […]
Aufruf zum Widerstand! Der AFD ist es gelungen die Realität in Deutschland zu verkehren. Sie Machen leider erfolgreich die Migration und die Asylbewerber verantwortlich für alle Übel in Deutschland. Ohne diese Menschen wäre alles Gut. Leider stoßt die CDU ins gleiche Horn. Abweisung, Ausweisung und dann? Ab in die Haft? […]
Neben den Medien, der Presse sonstigen Schriften gehört auch die Plakatwand/Plakate zur visuellen Meinungsfreiheit. Diese werden von kommunaler Seite oder Privat aufgestellt um in das Werben um Ideen/Lösungen im Rahmen des demokratischen Meinungsbildungsprozesses zu kommunizieren. Sie sind damit ein wichtiges Instrument der Kommunikation. Diese wurden in den letzten Tagen wiederholt […]
Die Gesellschaft mobilisiert sich erfreulicherweise gegen Rechts. Wir Hemminger Sozialdemokraten waren und sind mit dabei. Und das schon lange. Erinnern Sie sich an unseren kraftvollen Auftritt gegen den AFD „Bürgerdialog“ im Jahr 2019? Am Wochenende: 7000 Bürgerinnen und Bürger in Ludwigsburg! Die große Teilnahme an den aktuellen Demos ist ein […]
Ludwigsburg, 23.01.24. Am Jahresanfang gibt es für fast jede politische oder verwaltungstechnische Organisation einen (Neu-)Jahresempfang. So auch bei der Kreis-SPD mit dem Kreisvorsitzenden Macit Karaahmetoglu. Saskia Eskens, SPD-Bundesvorsitzende und früher mal in Möglingen beheimatet ließ es sich nicht nehmen den Sozies im Kreis LB den Rücken zu stärken. (Auszüge in […]
Hemmingen 24.09.2020. Die Bürgerinnen und Bürger aus Hemmingen und Umgebung haben den AFD Sympathisanten die moralische rote Karte gezeigt. Aus drei einzelnen Demonstrationen (SPD, Die Partei, Antifa LB) wurde nach kurzem hin und her ein kraftvoller gemeinsamer Auftritt. Mit über 200 Mitstreitern, vielen Transparenten, sprachlichen Bekundungen („Hemmingen bleibt bunt“) und […]
„Ich erwarte und erhoffe eine ruhige, unserem Rechtswesen angemessene Demonstration gegen die rechten Hetzer. Sie dürfen mit ihrer Agitation gegen diese Demonstrationen nicht recht behalten und so eine unangebrachte Aufmerksamkeit und ggf. Zustimmung in der Öffentlichkeit erreichen“ so der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Hemmingen Michal Kogler. Für ein weltoffenes und tolerantes […]
Die Aktionen gegen die AFD Veranstaltung werden langsam konkreter. Nach Auskunft von Ralf Horwarth zeichnet sich folgendes ab: • Bürger an den Zugangsstraßen könnten ihre Ablehnung mit entsprechend beschrifteten Tüchern zeigen, die sie aus den Fenstern hängen • eine Mahnwache ab ca. 16 Uhr im Umfeld der Gemeinschaftshalle • ab […]
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