Liebe Hemmingerinnen und Hemminger, liebe Kinder und Jugendliche,
die etwas sperrige Anrede passt zur Thematik, welche mich zu dieser Stellungnahme bewogen hat. Sie ist für mich kein Wahlkampfthema, sondern viel mehr eine Herzensangelegenheit.
In regelmäßigen Abständen verbeißt sich die CDU im Gemeinderat an dem Thema „Kinder- und Jugendhaus Astergarten“. Dieses Mal geht es, auf der „Suche“ nach Einsparpotential im Rahmen der Haushaltskonsolidierung, um die Streichung von Stellen im Astergarten. Diese „Suche“ geht sogar so weit, dass die pädagogische Arbeit dort an den Rand der Sinnlosigkeit gebracht wird.
Das Team Adam/ Konnerth hat im Gemeinderat eindrücklich dargestellt, was eine Kürzung des Personals von 175% auf 100 % genau bedeuten würde. Öffnungszeiten werden massiv eingeschränkt, Angebote wie Einzelfallbetreuung, Organisation der Ferienspiele, Projektangebote usw, usw… werden nicht mehr möglich sein. Eine Katastrophe für die vielen Jugendlichen Besucherinnen und Besucher, davon zahlreiche, welche den Astergarten längst als wichtigste Anlaufstation ihrer Generation im Ort verstehen. Hier trifft man Freunde, spielt gemeinsam, plant und unternimmt Projektarbeiten, man erlebt Gemeinschaft und einen Rückzugsort, wenn man nicht mehr weiß, wo man Ruhe und Verständnis finden kann. Dort findet man Trost und Hilfe bei Problemen. Das Team ist ansprechbar und man nimmt sich Zeit Probleme zu lösen, bzw. Problemlösungen aufzuzeigen. Ein Jugendlicher sagte neulich zu mir: „Hier hilft man mir, selbst wenn andere mich längst fallen gelassen haben.“
Nun hat man im Rahmen der „Konsolidierungsrunden“ Vorschläge beschrieben, welche sich kürzlich, nach der Präsentation der Pädagogen im Gemeinderat, als überharten Einschnitt in die Arbeitsweise des Astergartenteams entpuppten. Anders sehen kann man es nur, wenn man die Absicht hat das Kinder- und Jugendhaus über kurz oder lang aufzulösen. Man sieht den Bereich wohl als reine Kostenstelle.
Bevor ich nun auf Punkte der CDU (W. Bauer und W. Gentner) in der Facebook-Gruppe Hemmingen eingehe, möchte ich klar bekennen:
Wir habe viele schmerzliche Einschnitte im Rahmen der notwendigen Einsparungspolitik in Hemmingen mitgetragen. Diese Sparentscheidungen sind uns, bei der Prognose von fehlenden rund 9 Mio. Euro, mehr als schwergefallen. Jedoch bleibt, in Betracht auf die aktuelle Haushaltslage kein „Augen zu und durch-Spielraum“, wobei Maß und Wirkung immer im Blick der SPD-Gemeinderätinnen und mir waren. Eben dieser Blick ist im Bezug auf den Astergarten, wie ihn die CDU haben möchte, klar im Bereich einer überharten Entscheidung und bedeutet überdurchschnittliche Einschnitte. Es ist eben doch ein Unterschied, ob man an der Seniorenweihnachtsfeier den „5,-€-Euro- Honiggutschein“ streicht oder 1 Euro Ausleihgebühr/ Monat in der Bücherei beschließt oder ob man einer wichtigen Einrichtung für Kinder und Jugendliche, dem Astergarten, mit Sparpolitik quasi den personellen „Todesstoß“ versetzt! Darum gibt es für uns nur eine klare Haltung: SO NICHT! Hier ist nachjustieren PFLICHT! Hände weg vom Astergarten! Wir sehen in der Haltung der CDU das Potential über kurz oder lang das Angebot Astergarten zu schließen! Dem werden wir niemals zustimmen !
Stellungnahme zum Beitrag der CDU Fraktion in der „Facebook-Gruppe Hemmingen“:
In dem Beitrag wird suggeriert, dass man 30.000 Euro der weiteren Kürzung ganz einsparen kann, wenn man Theke und Einkauf durch Ehrenamtliche ersetzt.
Dabei hatten Gregor Adam und Jens Konnerth in den Unterlagen an den Gemeinderat deutlich gemacht, warum eine Zweierbesetzung wichtig ist und dass die Kürzung zum Wegfall von Angeboten führt, die weit über Thekendienst hinaus gehen.
Die CDU-Autoren schreiben, dass nun aus nicht nachvollziehbaren Gründen das „Sparpaket Astergarten“ aus dem Maßnahmenpaket herausgenommen wurde. Es wurden aber klar 2 Punkte genannt, warum dies notwendig war:
- Dem Gemeinderat lagen nur Informationen zur 25% und 50%- Modell vor, kein Modell zu 75% Kürzungen wie sie im Paket umgesetzt werden sollte.
- Nach § 41a der Gemeindeordnung müssen Kinder- und Jugendliche bei Themen die sie betreffen mit beteiligt werden.
Diese beiden Punkte sind nicht im Artikel benannt. Mündige Bürgerinnen und Bürger können aus ihnen aber ersehen, warum wir diesen Teil nochmals aufgerufen haben.
Die CDU versteht es als ungerecht, dass eine einzelne Einrichtung auf diese, für Sie nicht nachvollziehbaren Gründe, neu betrachtet werden muss und versucht somit die Einrichtungen gegeneinander auszuspielen. Wir finden es nicht in Ordnung mit falschen Angaben Politik der Spaltung zu betreiben?
Weitere Punkte sind in den Darstellungen der CDU nicht korrekt wiedergegeben:
- Bei der Angabe was gekürzt wird geben die Gemeinderäte Gentner/ Bauer an, dass es ein Tag weniger Öffnungszeiten geben wird. Obwohl Sie Ihren Unterlagen entnehmen können, dass dies bei einer 50% Kürzung der Fall ist und bei 75% bis zu 2 Öffnungstage wegfallen, Projekte und Aktionen, Beteiligung an Festen, die Organisation und Angebote an den Ferienspielen sowie die Ferienbetreuung nicht mehr möglich sind.
- Weiter geben die Autoren an, dass bei der Beteiligungsveranstaltung im Astergarten, auf die Frage, ob jemand bereit sei auch mal Thekendienst im Kinder- und Jugendhaus zu übernehmen oder mal einkaufen zu gehen, ein paar Hände hoch gingen und ziehen daraus die Erkenntnis, dass die Kinder- und Jugendlichen dies über das Jahr übernehmen könnten, um dadurch
30 000 € einzusparen. Dies wäre allenfalls eine Maßnahme die folgerichtig bei weniger Personal greifen muss, damit der Betrieb überhaupt im vertrauten Rahmen weitergeführt werden kann. Auch hier zeigt sich, dass Jugendliche sehr wohl bereit sind Verantwortung zu übernehmen. Warum einzelne Räte an der Veranstaltung im Astergarten die „Faulheit und Interessenlosigkeit der Jugend“ überdeutlich kommunizierten, empfanden auch die Jugendlichen eher als nicht hilfreich und vorurteilsbehaftet.
- Es wird angegeben, dass die „Paulinenhilfe“, welche übrigens tatsächlich den Namen Paulinenpflege trägt, als externer Anbieter gekürzt wird und deshalb keine eigenen Stellen betroffen sind. Dies obwohl die CDU über das Wissen verfügt, dass sowohl „die Stelle“ (der betreffende Sozialpädagoge) gesagt hat für 50% nicht mehr lange zu Verfügung zu stehen und die Leitung der Paulinenpflege erklärt hat, dass es schwer ist jemand für eine 50%-Stelle zu finden. Die CDU-Fraktion weiß außerdem, dass die Paulinenpflege mit einer 100% Stelle ins Boot geholt wurde, weil auf dem freien Arbeitsmarkt keine Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter mehr für den Astergarten gefunden wurden und dies seiner Zeit selbst auch angegeben haben.
Warum führen also über den gesamten Artikel wissentlich falsche Informationen zu dem dargestellten Bild? Bilden Sie sich nun gerne Ihre Meinung.
Beste Grüße,
Ralf Horwath