Die Raspel

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Tag: 9. März 2019

Strobl und Kretschmann fürchten Ergebnis der Anti-Kiga-Gebühren-Initiative

9. März 2019 Michael Kogler 0

Die Landesregierung hat vor kurzem unseren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas aus angeblich rechtlichen Gründen abgelehnt.   Tatsache ist: In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk. Wer direkte Demokratie in unserer Verfassung so auslegt wie die grün geführte Regierung, macht jegliche Befragung des Volkes […]

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  • Landespolitik – ein unbekanntes Wesen?

    Beim fast schon traditionellen Polit-Infostand am Freitag, Mitte September, standen die Wünsche und Forderungen an die Landespolitik im Mittelpunkt. Ein Thema mit dem sich viele der Interessierten etwas schwer taten. Die Aufgaben der Landespolitik sind wohl außer dem Thema „Kultur mit Bildung“ nebulös.   Hier die Ergebnisse (Auswahl): Kultusbereich Keine […]

  • Helfer am Stand

    Erfolgreicher Politstand der Hemminger SPD

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  • Gemeinderat Ralf Howath

    Für alle, die behaupten diese Politik hätte nichts bewegen können -was wiederrum Ralf Horwath bewegt

    SPD und Grüne haben folgendes in der Ampelregierung trotz FDP geschafft: – Energiepreise wieder auf Niveau vor dem Ukrainekrieg; – Anteil der Erneuerbaren auf 75% ; – niedrigste Kohleverstromung seit Jahren; – 16% Erhöhung des Kinderzuschlag für Familien mit geringem Einkommen – 10% Kinderfreibetrag Erhöhung; – 8%ige Erhöhung steuerlicher Grundfreibeträge – […]

  • „Mehr Transparenz über die Arbeit des Gemeinderats schaffen“,

    war ein Ziel in unsere Gemeinderatswahlprogramm. Mit dieser Information geben wir ergänzende Informationen zur kommenden Gemeinderatssitzung. Sie findet am Dienstag 29.Juli 2025 statt. Und das sollte Sie interessieren: Die vollständigen Vorlagen können Sie im Ratssystem der Gemeinde unter „hemmingen.de- Gemeinderat -Ratsinformationsdienst“ nachlesen. Sollte Sie die Wege zur Beschlussfassung interessieren können […]

  • Eine kurze Bilanz über die Arbeit im GR für das 1. Halbjahr 2025, Teil 2

    Die Fraktionsvorsitzende Elke Kogler berichtet zusammengefasst:

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