Samstag, 18.02.2023. Bei der Jahreshauptversammlung, die den Berichtszeitraum 2022 in den Blick nahm, berichtete unser Bundestagabgeordneter Macit Karaahmetoglu über die aktuelle Bundespolitik, Der Vorsitzende auch über die Landespolitik und die SPD-Fraktionsvorsitzende über unser Gemeinde. Erfreuliche Ereignisse waren die Ehrungen des Vorsitzenden Michael Kogler für 50 Jahre Mitgliedschaft und fast ebensollanges […]
Von Wolfgang Stehmer, Fraktionsvorsitzender Die SPD beanstandete in November 2019, dass die Kasse für Gemeinderäte für andere (Dritte) genutzt wird. Dies sind der Bürgermeister und die Spitzen der Verwaltung und gelegentlich deren Partner/innen. „Nach § 42 Beamtenstatusgesetz ist den Beamten jede Annahme von Geschenken oder sonstigen Vorteilen auf Ihr Amt […]
Das zu Ende gehende Jahr war in den ersten Monaten durch einen sehr hart geführten Wahlkampf geprägt. Erstmals wurde dieser mehr im Internet über Facebook ausgetragen, als argumentativ an Wahlständen oder in Veranstaltungen. Dabei fehlte es mitunter am Respekt für die Kandidatinnen und Kandidaten, die sich ehrenamtlich für unsere Gemeinde […]
Noch hat die Amtsperiode des neuen Gemeinderats nicht begonnen, schon zeigt sich, dass sich wenig verändert hat. Die CDU zeigt sich machtbesessen und ämtergeil. Vor einigen Amtsperioden war die Funktion eines dritten Bürgermeisters eingerichtet worden um so alle Fraktionen (Einzelmitglieder sind keine Fraktionen) eine Stellvertretung des Bürgermeisters zu ermöglichen. Dies […]
Egal was in die Öffentlichkeit getragen wird: Es gibt keinen Gebührenerhöhungszwang – es ist stets der Wille von einzelnen Personen! In Hemmingen gibt es Menschen, die behaupten, dass durch die neue Buchführung auf dem Rathaus die Kindergartengebühren massiv erhöht werden müssen. In der etwas längeren Version reden diese vom Zwang […]
Kommentar. In der Tagespresse wird im Rahmen der Hofberichterstattung das neue Feuerwehrhaus bejubelt. Ohne in die Planung eingebunden zu sein, beschlossen die Räte und Rätinen eine Gesamtausgabe mit Ausstattung und Baukostenüberschreitung von rund 4 Mio. Auch ohne wenigsten kurzes Nachdenken über die Sinnhaftigkeit. In Hemmingen wird in punkto Feuerwehr gehandelt […]
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