Samstag, 18.02.2023. Bei der Jahreshauptversammlung, die den Berichtszeitraum 2022 in den Blick nahm, berichtete unser Bundestagabgeordneter Macit Karaahmetoglu über die aktuelle Bundespolitik, Der Vorsitzende auch über die Landespolitik und die SPD-Fraktionsvorsitzende über unser Gemeinde. Erfreuliche Ereignisse waren die Ehrungen des Vorsitzenden Michael Kogler für 50 Jahre Mitgliedschaft und fast ebensollanges […]
Auszüge aus der Haushaltsrede von Wolfgang Stehmer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Teil 3 und Schluss Es fehlen erschwingliche Wohnungen Wir danken all denen hier im Gemeinderat, die mit uns zusammen die Grundsatzbeschlüsse für das neue Baugebiet „Südlich der Pestalozzistraße“ gefasst haben. Wir haben dabei die Ausnahmeregelung des § 13b des Baugesetzbuches in Anspruch […]
Auszüge aus der Haushaltsrede von Wolfgang Stehmer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Teil 2 Bildung ist Zukunftssicherung Vorrangig ist vor allem der Bau der neuen Kindertageseinrichtung an der Laurentiusstraße und die Modernisierung mit Neubau für die Glemstal-Gemeinschaftsschule. Dafür benötigen wir in diesem Jahr zusammen rd. 1,9 Mio. Euro und im nächsten Jahr rd. 4,7 […]
von Wolfgang Stehmer Die Verwaltung hat letzte Woche die ersten Eckdaten für den Haushaltsplan 2021 vorgelegt. Dabei erwartet sie einen Rückgang der Steuern, Abgaben und Zuweisungen um rd. 4,5 Mio. Euro, gemessen an der Finanzplanung des Vorjahres. Die Ausgaben steigen dagegen um rd. 1. Mio. Euro, da wegen des guten […]
Ein Artikel von Wolfgang Stehmer Hemmingen hat eine gute finanzielle Substanz mit rd. 25 Mio. Euro Geldanlagen oder liquide Mittel im Vorrat. Auch markante Ausfälle durch die Corona-Pandemie können daher verkraftet werden. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat im Frühjahr der Haushaltssatzung 2020 zugestimmt, weil wir die geplanten Projekte wie die Modernisierung der […]
von Wolfgang Stehmer Die Landesregierung hat am 17. April die Corona-Einschränkungen ein wenig verändert. Allgemeine Ladenschäfte bis 800 m2 Verkaufsfläche und Buchhandlungen dürfen wieder öffnen. Geschlossen bleiben weiterhin Gaststätten, Cafés und Kneipen. Bei Eisdielen ist der Außer-Haus-Verkauf wieder gestattet. Jegliche Vereinsveranstaltungen sind weiterhin untersagt, ebenso gelten noch das Abstandsgebot und […]
Von Wolfgang Stehmer Im Bund wurde der Haushaltsplan 2020 bereits beschlossen, im Land liegen die Eckpunkte schon auf dem Tisch, bei der Gemeinde Hemmingen wird der Haushaltsplanentwurf am 12. Dezember eingebracht. Auf allen Ebenen möchte der Staat 2020 ohne zusätzliche Schuldenaufnahmen auf dem Kreditmarkt auskommen. Die „schwarze Null“ soll also […]
Nach der zumindest leicht irreführenden Berichterstattung in der Presse, die wie üblich die Beiträge der sonst eher schweigsamen Gemeinderätinnen Frau Waldenmeier und Frau von Rotberg in den Mittelpunkt stellte und die Inhalte der Sozialdemokraten nach Ansicht der Redaktion unterschlägt, hier der zweite Teil der Rede von Herrn Stehmer, Fraktionsvorsitzender: Glemstalschule […]
„Wir möchten Sie nunmehr darum bitten … ob Sie die im Schreiben des Elternbeirats vertretene Meinung teilen. Sofern wir … keine Rückmeldung erhalten, gehen wir davon aus, dass Sie unsere Stellungnahme teilen.“ Zu dieser Stellungnahme fordern die Bürgermeister des Schulträgers Glemstalschule dessen Lehrerkollegium auf. Vorausgegangen war ein Schriftwechsel zum Thema […]
Ein Beitrag von Elke Kogler, Gemeinderätin Die CDU Fraktion stellt folgenden Antrag zur Beschlussfassung im Gemeinderat: „Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, bis spätestens vor der Sommerpause 2019 und danach in regelmäßigen Abständen einen Bericht über die Altenarbeit in Hemmingen dem Gremium vorzustellen“. Bitte Beachten: Ein Antrag mit Zukunftswirkung! Entschuldigung: Ein Antrag […]
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