„Gratisausflüge für den Bürgermeister“

11. Oktober 2020 Michael Kogler 0

Stuttgart 11.10.2020. Mit diesem Titel leitet die Stuttgarter Zeitung (S.26, Ausgabe vom 10./11.10.2020) den Bericht über die „Freud und Leid“ Kasse im Hemminger Gemeinderat ein. Sie berichtet dabei ausführlich über die damit verbundenen rechtlichen Bedenken der SPD und die gegen sie angestrengten Klagen. Gestartet haben bekanntlich die Räte Bauer, Haspel, […]

Am 23.09: „Flagge zeigen“ für Menschenrechte und Vielfalt

19. September 2020 Michael Kogler 0

Die Aktionen gegen die AFD Veranstaltung werden langsam konkreter. Nach Auskunft von Ralf Horwarth zeichnet sich folgendes ab: • Bürger an den Zugangsstraßen könnten ihre Ablehnung mit entsprechend beschrifteten Tüchern zeigen, die sie aus den Fenstern hängen • eine Mahnwache ab ca. 16 Uhr im Umfeld der Gemeinschaftshalle • ab […]

Aufsicht bestätigt die Rechtsauffassung der SPD-Fraktion

13. März 2020 Michael Kogler 0

Von Wolfgang Stehmer, Fraktionsvorsitzender Die SPD beanstandete in November 2019, dass die Kasse für Gemeinderäte für andere (Dritte) genutzt wird. Dies sind der Bürgermeister und die Spitzen der Verwaltung und gelegentlich deren Partner/innen. „Nach § 42 Beamtenstatusgesetz ist den Beamten jede Annahme von Geschenken oder sonstigen Vorteilen auf Ihr Amt […]

Die SPD-Fraktion fordert mehr Transparenz in der Aufgabenerledigung im Rat

23. Oktober 2019 Michael Kogler 0

Die Verwaltung bearbeitet die Anträge der Fraktionen, insbesondere der SPD, aber auch Beschlüsse aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion oft zögerlich oder sie „verschwinden“ auf der berühmten langen Bank. Dazu wird seitens der Räte bemerkt, dass nicht alle Beschlüsse und Vorgänge aus Geheim-Sitzungen bekanntgegeben werden. Sie fordert daher mit einem Antrag die […]

Mobbing – eine Strategie der CDU zur Durchsetzung ihrer Vorstellungen?

23. Juli 2019 Michael Kogler 0

In der Öffentlichkeit ist die Aufmerksam gegen (Cyber-)Mobbing deutlich gestiegen. Aktuell werden in vielen Bundesländern die Polizeikräfte entsprechend verstärkt. In der Regel sind da aber die Absender unbekannt und müssen erst ermittelt werden. In Hemmingen sind die Absender aber wohl bekannt. Beispiele? So wurde die Schulleiterin der Glemstalschule von den […]

Geheime Entwicklungen in Sachen Gemeinschaftsschule

28. Oktober 2018 Michael Kogler 0

Sauer ist den Hemminger SPD-Gemeinderäten aufgestoßen, dass die Informationssitzung über die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Schwieberdingen-Hemmingen im Geheimen stattfand. Dafür, dass ein Hemminger Rat die Tagesordnung ins Internet gestellt hat, will der Bürgermeister Schäfer auch rechtlich verfolgen. Dies obwohl die Nichtöffentlichkeit der Sitzung nach Ansicht von Fachleuten nicht von der Gemeindeordnung […]