von Michael Kogler, Vorsitzender der SPD Hemmingen
Das Jahr 2020 begann wenig nachdem es begonnen hat mit den ersten Auswirkungen der Corona-Pandemie. Zwar konnte die SPD-Jahreshauptversammlung mit dem ersten Auftritt des SPD-Landtagskandidaten Torsten Liebig noch regulär stattfinden, alle anderen mussten aber mehrfach verschoben und dann gestrichen werden. So vfel unser bereits zur Tradition gewordenes Starkbierfest „Blick von Essigberg“, also unser politischer Jahresrückblick als erstes „unter den Tisch. Die bereits geschrieben Rede von Wolfgang Stehmer und die Szenen von Michael Kogler bleiben damit vorerst unveröffentlicht. Hier war noch ein Verschieben auf den Kulturherbst vorgesehen. Heute wissen wir, hier kam der Pandemie 2.Welle.
Geplante kommunalpolitische Veranstaltungen wie „Hemmingen und Corona“ und „Deponie Froschgraben. Die Erweiterung“ konnten so nicht realisiert werden. Die Arbeit im Vorstand und vor allem in der in der SPD-Fraktion konnten aber weitergeführt werden. Die Corona bedingte sehr begrenzte Öffentlichkeit in der Politik fördert die Sorge um die Richtigkeit mancher Regelungen in diesem Umfeld. Politik darf nicht im Hinterzimmer geregelt werden!
Dazu gehört auch der Versuch von Bürgermeister Schäfer und von einigen Gemeinderäten die SPD-Fraktion per Staatsanwalt bzw. Rechtsanwalt und Gericht dazu zu bringen, dass sie die Wahrheit über die Finanzierung von gemeinsamen Veranstaltungen mit der Verwaltungsspitze nicht weiter verbreiten. Auch im Jahr 2021 belästigen in dieser Sache der Bürgermeister und der Gemeinderat Arnold die Staatsanwaltschaft, die Gerichte und die „Opfer“ Wolfgang Stehmer, Elke und Michael Kogler. In diesem Zusammenhang: Der Artikel 5 GG, der die freie Meinungsäußerung garantiert, gilt auch in der Coronapandemie. Und auch in Hemmingen – ebenso wie Regelungen zu Geben und Nehmen von Vorteilen im Zusammenhang mit öffentlichen Aufträgen.
In der „richtigen“ Politik scheint sich in Hemmingen der lang jährig entstandene Investitionsstau in der Sanierung und energetischen Neuausrichtung von kommunalen Immobilien aufzulösen: Sanierung der Gemeinschaftsschule, der alten Sporthalle und der Aussegnungshalle, Neubau von kommunalen Wohnungen, eines weiteren Kindergartens und des Bauhofs. Finanziell passt es zwar nicht in die (pandemiebegingte Steuerausfall-) Zeit. Es wird daher nicht alles auf einmal begonnen, aber nach und nach bis 2023.
Näheres dazu aber im Jahresbericht der SPD-Fraktion im Januar 2021.
Der SPD-Ortsverein wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern frohe Weihnachten und ein gesundes Jahr 2021
