Alles CDU-Leistung in Hemmingen oder könnte es Hemmingen besser?

Fragen Sie Ihre/n Kandidatin/Kandidaten

Die CDU sonnt sich in ihren angeblichen Leistungen. Dass an sehr vielen Entscheidungen alle Fraktionen zusammengewirkt haben oder andere Mitwirkende tätig waren unterschlägt sie damit geflissentlich. Auch, dass Vieles zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern besser gemacht hätte werden können. Bleiben wir in ihrer Struktur. Der Reihe nach:

Bildungseinrichtungen

  • In Kita und Hort ist die Personalausstattung knapp, in Wahrheit kritisch. Warum sonst wurde eine Angebotsreduzierung bei Ganztagsplätzen vorgenommen und fallen die Betreuungszeiten aus?
  • Die Glemstalschule wird weiter ohne gymnasialen Zug gebaut und steht heute bereits im Verdacht zu klein gebaut zu werden.
  • Dem Hort an der Schule fehlt in Wirklichkeit die erforderliche Erweiterung.
  • Das Jugendhaus sollte laut CDU und anderen zum Ausweichquartier für Geflüchtete umgebaut werden.

Alles weitere sind Leistungen Einzelner und wurde ebenso von der SPD gefördert. Wenn es um Spielplätze geht tritt die CDU auf die eigene Bremse: Sie verhindert seit längerem den Spielplatz im Park, einen Ballspielplatz unterhalb der Parks, etc.

Gas gibt sie aber wenn es um die Gebührenabzocke geht. Jahr für Jahr greifen sie mit ihren Anträgen in die Geldbeutel der Eltern.

Beteiligungen

Hier haben meist alle Fraktionen an einem Strang gezogen. Fast alle:

  • Das interkommunale Gewerbegebiet wurde seitens CDU-Räten in Wahrheit heftig angefeindet und der Hauptprotagonist wurde dann noch zum Beauftragten der Gemeinde gemacht!
  • Aus dem räumlich richtigen Gutachterausschuss ist man raus, da in Wahrheit die Landwirtschaft nicht mit der Werteinschätzung ihrer Wohngebäude einverstanden war. Das Ergebnis: Höhere Steuern für die Eigentümer. Aber Steuern will die Landwirtschaft  ja bekanntlich möglichst nicht zahlen.

Bau allgemein

Auch hier haben meist alle Fraktionen mitgemacht. Aber nicht von Anfang an:

  • Das Baugebiet Schöckinger Weg/Pestaloszzistraße wurde lange Zeit von der CDU in Frage gestellt
  • Dies gilt auch für die Sanierung der Seedammhalle

Infrastruktur/Industriegebiet/Weiterer Investitionen

Die Maßnahmen „Stromnetz“, Sudwestlink sind externe Maßnahmen, vieles wurde von Allen im Rat mitgetragen, aber:

  • Der Wohnraum für Geflüchtete, die Container am Bahnhof standen leer und mussten an den Kreis vermietet werden. Die Geflüchteten sind in Wohnungen untergebracht. Eine Leistung der Verwaltung. Aber dies ist nicht unkritisch, Es handelte sich ja nicht um Leerstand, sondern um Wohnungsangebote auf dem Markt. Mit der kommunalen Anmietung wird dieser Markt zuungunsten Anderer massiv verzerrt (besondere vermietergünstige Mietbedingungen)
  • Über den Zustand der Freizeitwege, deren Beschilderungen, etc. im Hemminger Wald kann sich jeder selbst ein Bild machen
  • Das Wärmenetzes in Hemmingen ist eine private Firma. Die Bereitschaft zum Anschluss an das Netz ist undurchsichtig. Ebenso wie die Besitz- und sonstige Abhängigkeitsverhältnisse, z.B. Anlieferungsverträge der Landwirtschaft. Weiterer Kritikpunkt: Es ist ein rein privater Betrieb, ohne öffentliche Rechenschaftspflicht und ein Monopolist. Intransparent ist die Preisgestaltung. Die SPD hatten mehrfach angeregt, dass sich die Gemeinde maßgeblich an der Firma beteiligt, um so die Liquidität zugunsten weiterer Hausanschlüsse zu erhöhen.
  • Eine bedarfsgerechte Entwicklung von Seniorenwohnraum und Pflegeplätzen findet nicht statt (Warum das unter Industriegebiet zu finden ist?)

Verkehr

Sorry hier gab es seitens der CDU und der Verwaltung keinerlei Aktivitäten. Was hier fehlt ist im SPD-Arbeitsprogramm nachzulesen. Hier nur ein kurzer Auszug:

  • Gesteuerter Durchgangsverkehr, Verbesserung der Sicherheit, z.B. Verkehrsüberwachung, Radwegekonzept innerorts, Langfristig eine Umgehungsstraße.
  • Ein Skandal für sich; Die Ablehnung eines weiteren Discounters im Rahmen von geheimen Sitzungen ohne jede Öffentlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger.

Energie

Gemeinsam haben die Räte und Rätinnen etwas auf die Beine gestellt. Aber:

  • Die angestrebte Windkraft kommt unserer Gemeinde nicht zu Gute, es wird in die Stromnetze der Großkonzerne geleitet. Eine eigene Nutzung, z.B. über ein sogenanntes „Bürgerwindrad“ und ein eigenes Stromwerk ist nicht vorgesehen.
  • Der Förderung privater Stromerzeugung hat sich die Ratsmehrheit verweigert. Trotzdem sind in Hemmingen die Privaten gemeinsam der größte Stromproduzent.

Was fehlt?

Alles hinsichtlich mehr Demokratie wie Transparenz, Bürgerbeteiligung und Bürgerservice. Alles was das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in Hemmingen fördert (Außer einem platten Spruch auf den CDU-Plakaten) und Ideen die Hemmingen attraktiver und sicherer machen. Also Alles was in die Zukunft wirken sollte.

Über Michael Kogler 294 Artikel
Ich bin der Redakteur der eRASPEL. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben die Meinung dieser Person wieder. Die Redaktion sorgt für die Beachtung der Spielregeln zur Meinungs- und Pressefreiheit bzw. für deren Grenzen.