Kommunalpolitik kurz erklärt- „Der rote Draht zum Rat“

Mein Name ist Susanne Setnik – ja Sie kennen mich sicher noch – ich bin die Neue.

Da ich mich ja erst vorgestellt habe und mich derzeit noch in die verschiedenen Themen der Gemeindepolitik einarbeite habe ich mir gedacht ich schildere Ihnen meine ersten Eindrücke aus der Arbeit im Gemeinderat.

Wer ist der Gemeinderat und was machen wir? Darauf habe ich inzwischen Antworten gefunden.

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister.

Wir sind die gewählte politische Vertretung der Gemeindebürger – also von Ihnen – und das Hauptorgan in der Kommunalpolitik in Deutschland. Wir treffen wichtige Entscheidungen für die Entwicklung unserer Gemeinde. Wir entscheiden mit bei Personalangelegenheiten, bei Bauprojekten und bei der Gemeindeplanung. Auch beim Haushalt und der Planung hat der Gemeinderat mitzuentscheiden. Hauptsächlich sind wir in Angelegenheiten gefragt, die eine grundlegende Bedeutung oder erhebliche Verpflichtungen für die Gemeinde beinhalten. Wir arbeiten gemeinsam mit dem Bürgermeister daran, die politischen Interessen der Gemeinde umzusetzen und sie in Kooperation mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern zu entwickeln. Der Gemeinderat bringt sich durch Anträge, Anfragen und Wort Beiträge ein.

Zu verstehen, wie dann Entscheidungen getroffen werden, ist oft genauso wichtig wie die Entscheidung selbst. Vor jeder Sitzung muss ein Gemeinderat schriftlich oder elektronisch hierzu eingeladen werden unter Bekanntgabe der verschiedenen Tagesordnungspunkte. Diese werden vor jeder Sitzung in einer gesonderten Fraktionssitzung diskutiert und meistens bildet man sich eine Meinung bzw. macht man bereits innerhalb der Fraktion seinen Standpunkt klar. Nicht immer wird man sich hier einig denn verschiedene Menschen haben verschiedene Meinungen. Das man sich dann auf etwas geeinigt hat, heißt auch nicht immer, dass man in der nächsten Sitzung bei seiner Meinung bleiben muss – als Gemeinderat ist man stets seinem Gewissen verpflichtet und man kann natürlich immer noch frei entscheiden wie man nach der Beratung im Gemeinderat über die einzelnen Punkte abstimmt.

In Hemmingen sind die Diskussionen meinst sehr emotionsgeladen und ich habe die Erfahrung gemacht, dass man nicht unbedingt als Einzelperson gesehen wird. Da hört man schon immer wieder mal “die SPD” und es spielt dabei leider keine Rolle wer gerade etwas zu sagen hat. Ich habe jedoch die Hoffnung, dass man auch als einzelne Person Gehör findet und die Vorschläge, Anregungen und Anmerkungen ernst genommen werden egal welcher Fraktion man angehört. Insgesamt kann ich sagen, dass die Sitzungen meist konstruktiv sind und am Ende durchaus einstimmige Entscheidungen getroffen werden.

Die Hemminger Gemeinderäte verstehen es aber hervorragend zu streiten, leider wird es oft sehr persönlich, was ich bedauerlich finde, da wir letztlich ja alle nur ein Ziel haben, nämlich für die Gemeinde Hemmingen, also für Sie alle, etwas Positives und Gutes zu erreichen. Ziel ist es ja, dass wir als von Ihnen gewählte Gemeinderäte die Gemeinde für Sie lebenswerter machen. Um dies zu erreichen möchten wir in direktem Kontakt mit Ihnen als Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde stehen.

Sie können uns persönlich ansprechen oder per Telefon aber genauso per Mail. Unter „Der Roten Draht zum Rat“ können sie ihre Anmerkungen, Anregungen und Fragen formulieren. Sie finden ihn unter: spd-hemmingen.net/Kontakte/

Wir werden uns dann Gedanken darüber machen wie wir diese Ideen und Anregungen umsetzen können und ggf. als Antrag in die nächste Sitzung mitnehmen.

Ich wünsche mir, dass wir als Gemeinderat noch viele tolle Projekte für Hemmingen umsetzen können und freue mich, dabei mitarbeiten zu dürfen.

Es grüßt Sie freundlich

Ihre Susanne Setnik

Über Michael Kogler 250 Artikel
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