SPD-Fraktion Klausurtagung
Im Rahmen ihrer Klausurtagung hat sich diese mit ihrer inneren Organisation, ihrem Auftritt nach außen und vor allem mit den notwendigen Entwicklungszielen für Hemmingen beschäftigt. Hierüber wird in Kürze berichtet. Aber auch die aktuellen Ereignisse fanden einen adäquaten Raum.
Eines der Themen war die aktuellen, von der CDU provozierte Situation im Jugendhaus Astergarten. Empört stellte die Fraktion fest, dass sie von einem ersten politischen Informationsgespräch, angeregt von der CDU, mit den Vertretern des Jugendhauses ausgeschlossen wurden. Allerdings konnte dieses Gespräch dann später nachgeholt werden. Dabei wurde überzeugend aufgezeigt wie wichtig die Jugendarbeit für Hemmingen ist. Und, dass die Vorschläge der CDU zur Verlegung an die Schule und weitere Reduzierung der Mitarbeiter das tatsächliche Ende der offenen Jugendarbeit bedeutet. Das Zitat aus der Haushaltsrede von Elke Kogler gewinnt so neue Bedeutung: Wer in diesen Zeiten am Rest dieses Rettungsnetzes zweifelt, handelt verantwortungslos.“
Bedroht ist das Jugendhaus aber auch durch die Pläne der Verwaltung, es für Geflüchtete aus der Ukraine zu nutzen. Diese meint dabei nicht ein Auffangen der ggf., vielen Kinder und Jugendlichen durch die dortige Arbeit, sondern an eine Nutzung (=Umbau) in Wohnraum.
Die Aufgabe der Gemeinde ist Wohnraum für die Geflüchteten zu schaffen. Das sehen wir auch als wichtigstes Anliegen der Geflüchteten an. Und wir danken allen Personen, die privatem Wohnraum zu Verfügungen stellen. Mit der Planung der Gemeinde zur Schaffung von Wohnraum können wir bei der Einbeziehung des Jugendhauses nicht mitgehen. Als Gemeinde müssen wir aber auch für eine Integration der Menschen sorgen. Dieser Gesichtspunkt lässt sich von Seiten der Verwaltung nicht erkennen.
Bei dem Vorschlag die neue Sporthalle als Wohnraum zu nutzen ist auch die Frage wäre die „alte“ Sporthalle, durch ihre ebenerdige Anlage aller Funktionsräume deutlich besser geeignet. Dies wird die SPD-Fraktion im Rat deutlich zur Sprache bringen.
