Die SPD Hemmingen steht den Hemminger Bürgerinnen und Bürgern am Freitag, 23.07. ab 14 Uhr Rede und Antwort zum SPD-Wahlprogramm 2021. Diesmal ohne Regen.

Ab 15.30 Uhr wird auch unser Bundestagskandidat Macit Karaahmetoglu mit dabei sein. Die Hauptthemen an diesem Tag:

“Der Weg zur Klimaneutralität”

“Bezahlbares Wohnen ermöglichen”

“Arbeit wertschätzen und gerecht entlohnen”

Hier noch ein paar Inhalte zu den Themen:

Der Weg zur Klimaneutralität

Unser Ziel: Leben, Arbeiten und Wirtschaften hat spätestens 2045 keine negativen Auswirkungen mehr auf unser Klima.

Die Schritte dazu:

Die Energieversorgung basiert vollständig auf erneuerbaren Energien (bis 2040)
Digitalisierung der Stromnetze, Steigerung der Energieeffizienz,
Aufbau von Speichertechnologien
Ausbau der erneuerbaren Energien und einer Wasserstoffproduktion
Mehr Tempo beim Ausbau der Stromnetze, Bahnstrecken, Wasserstoffleitungen und Ladesäulen für Elektroautos.
Fünf Millionen sollen Häuser über innovative Heiz- und Energiesysteme verfügen,
Den Umstieg auf klimaschonende Produktionsprozesse werden wir durch direkte Investitionsförderung staatlich unterstützen

Bezahlbares Wohnen ermöglichen

Unsere Ziele: Neubau von 100.000 Sozialwohnungen jährlich und Stabilisierung der Mieten.

Die erforderlichen Schritte (Auswahl) sind:

Aktionsbündnis für den Wohnungsneubau organisieren
Neue Wohnungsgemeinnützigkeit z.B. gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften gestalten
Zeitlich befristetes Mietenmoratorium festlegen
Die Mietpreisbremse entfristen und Schlupflöcher schließen.
Der CO2-Preis soll von den Vermieter*innen getragen werden (bis 2030)
Bodenpolitik am Gemeinwohl orientieren. Dazu ist das Vorkaufsrecht für Kommunen zu fairen Preisen wichtig.
Die geltende Steuerfreiheit für Veräußerungsgewinne nicht selbst genutzter Grundstücke abschaffen
Planungswertausgleich einführen, um leistungslose Bodenwertgewinne der Allgemeinheit zukommen zu lassen.

Arbeit wertschätzen und gerecht entlohnen

Unser Ziel; Gerechte Bezahlung und faire Arbeitsbedingungen

Die Schritte (Auswahl) auf diesem Weg sind:

Wir werden die Möglichkeit vereinfachen, Tarifverträge für allgemein verbindlich zu erklären,
Ein öffentlicher Auftrag darf nur an Unternehmen vergeben werden, die nach Tarif bezahlen.
Wir schaffen ein Bundestariftreuegesetz.
Wir werden den gesetzlichen Mindestlohn zunächst auf mindestens zwölf Euro erhöhen
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne einen Sachgrund werden wir abschaffen
Leiharbeiter*innen werden ab dem ersten Tag den gleichen Lohn erhalten wie Festangestellte.
Wir werden einen Rechtsanspruch auf mobile Arbeit einführen.
Verbesserte Vergütung für pflegende und erziehende Berufe muss erreicht werden
Mehr gesetzlich organisierte Sicherheit für Solo-Selbständige wird geschaffen

Quelle: SPS Wahlprogramm 2021