Die Demokratie ist unser kostbarstes Gut

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede zu den Ereignissen in Washington daran erinnert, dass wir in dieser schweren Pandemie-Zeit und gerade im Wahljahr, das jetzt vor uns liegt, stets daran denken: Die Demokratie ist unser kostbarstes Gut. Sie lebt vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Sie braucht den Respekt vor ihren Regeln und ihren Institutionen. Das gilt nicht nur für die Bundes- und Landespolitik, sondern auch im kommunalen Bereich. Gerade in Krisenzeiten muss sich Demokratie und Solidarität bewähren.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich im letzten Jahr dafür stark gemacht, dass die durch die Corona-Pandemie bereits stark betroffenen Familien nicht noch durch zusätzliche Gebühren und Abgaben belastet werden. Wir werden dieses Engagement 2021 fortsetzen, auch wenn dadurch die finanziellen Rücklagen der Gemeinde sichtlich schrumpfen werden. Gute Vorschläge, in den letzten Monaten eingebracht, wie z.B. ein modernes und dienstleistungsorientiertes Bürgerbüro oder der Wasserspielplatz im Schlosspark, wurden auch mit unserer Zustimmung zurückgestellt und finden sich nicht mehr in der Finanzplanung der Gemeinde für dieses Jahr. Die SPD wird diese wieder auf die Tagesordnung setzen lassen, wenn es die Finanzlage der Gemeinde erlaubt.

Im Jahr 2021 werden wir uns vorrangig dafür einsetzen, dass

  • die geplanten Kindergarten- und Krippenplätze für die frühkindliche Bildung, sowie genügend Hortplätze gebaut und eingerichtet werden;
  • der Umbau / Modernisierung der Glemstal-Gemeinschaftsschule in die Bauphase kommt;
  • die Altenarbeit in Hemmingen verbessert wird,
  • ein neues Verkehrskonzept für die Gemeinde erarbeitet und breit diskutiert wird;
  • die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer verbessert wird;
  • ein Hemminger Tagesticket für 1 Euro / Tag eingeführt wird;
  • zeitnah neuer Wohnraum geschaffen wird, in dem auch Mietwohnungen für Familien angeboten werden;
  • bei Änderung von Gebühren und Abgaben die Belastbarkeit der Familien ausreichend berücksichtig wird;
  • der Gemeindeentwicklungsprozess wieder aufgegriffen wird und
  • die zurückgestellte städtebauliche Untersuchung für den Ortskern vorbereitet wird.

Bitte unterstützen Sie uns mit gutem Rat und weiteren Ideen.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD-Ortsverein wünschen allen Einwohnern unserer Gemeinde ein gutes und gesundes neues Jahr 2021

Elke Kogler, Ralf Horwath, Berhan Tongay, Wolfgang Stehmer, Michael Kogler

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