Ein Kommentar von Michael Kogler
Der Gemeinderat legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entschiedet über alle Angelegenheiten der Gemeinde im Rahmen seiner Zuständigkeit. Er überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. Die Gemeinderäte haben damit die gleichen Verpflichtungen wie Aufsichtsräte in Unternehmen. Diese Kontrollaufgabe kann ein Gemeinderat nur wahrnehmen, wenn er selbst recherchiert und sich informiert. Wenig tauglich ist es dabei, sich ausschließlich auf die Informationen desjenigen zu verlassen, den er kontrollieren soll. „Vertrauen“ allein ist besonders dann fehl am Platz, wenn der/die Informationsgeber selbst Beteiligte/r ist/sind.
Vollends zweifelhaft ist es, wenn der Kontrolleur die zu Kontrollierenden zum Ausflug und zum Festessen einlädt. Der Mehrheit im Hemminger Rat ist diese Beziehungspflege offensichtlich wichtiger, als Ihre Kontrollaufgaben. Das große Missverständnis im Hemminger Gemeinderat ist, dass die Mehrheit „ihre Ruhe“ haben und nur die SPD-Fraktion die vorgegebenen Aufgaben erfüllen will. Dafür werden diese Gemeinderatsmitglieder im Rat beleidigt und verunglimpft. Dass die Verwaltung dies zulässt, überrascht leider nicht wirklich. Also “Hut ab“ vor den engagierten SPD-Räten!
