SPD Fraktion arbeitet an Ihren Zielen für die neue Amtsperiode

Die Sozialdemokraten aus Hemmingen trafen sich am Donnerstag um zusammen mit ihren GR-Kandidaten und Hemminger Bürgerinnen und Bürgern die Ziele ihrer Arbeit zu diskutieren. Im Mittelpunkt stand das sehr detailreiche und informative Wahlprogramm. Die Anwesenden stellten das Thema „Klimaschutz“ in den Vordergrund. Dies, das konnte schnell festgestellt werden, war kein Gegensatz. Viele der Wahlziele befassen sich im Ergebnis mit dieser Frage.

Schwerpunkte daraus sind:

  • Feststellung der Emissionsbelastung an den Hauptverkehrsstraßen
  • Reduzierung des innerörtlichen Autoverkehrs durch Alternativen
  • Reduzierung des überörtlichen Verkehr durch Stärkung des ÖPNV
  • Optimierung der Ökobilanz in der Aufgabenerledigung der Gemeinde
  • Ausweis der finanziellen Mittel für klimawirksame Maßnahmen.

Weiter war den Anwesenden wichtig, dass die sozialen Aspekte der kommunalen Arbeit von den SPD Fraktion eingefordert werden. Als skandalös wurde die angekündigte Gebührenerhöhung im Bereich des Kindergartens empofunden. In diesem Zusammenhang wird auf die unseriöse vergleichende Kostenberechnung hingewiesen. Dies auch auf dem Hintergrund eines kräftigen Überschusses in der Jahresrechnung.

Gemeinsam wird festgestellt, dass durch das Wahlergebnis die Durchsetzung von Maßnahmen für die genannten Ziele nur sehr schwer zu erreichen sind. Die CDU und FWV stimmen im Gleichklang fast durchweg gegen alle notwendigen Veränderungen in diese Richtung. Und sie fühlen sich durch die Hemmminger Wähler dazu im Recht. Die Minderheit von fast 30% interessieren sie nicht.

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