Putin und Trump gegen ein starkes Europa, AFD und Co als Helfershelfer

Ein Kommentar von Michael Kogler

Trumps Ex-Chefidiologe“ Steve Bannen organisiert die „Rechten“, wie die AFD in Deutschland, um gemeinsam gegen Europa gemeinsam Front zu machen. Gleichzeitig steht auch bei dieser Wahl Putins Russland im Verdacht im Internet verborgen Stimmung gegen Europa zu machen. Das bedeutet zusammengefasst, dass jede/-r der eine nationalistische Partei wählt Handlanger dieser Staaten ist. Beide wollen für unseren Staat, für Europa nichts Gutes. Mit Trump ist ein alter, vermeintlich vergessener Begriff wieder aktuell: „Wirtschaftsimperialismus“. Trump will unsere Wirtschaft klein halten und Amerikas Produkte auf unseren Markt drücken. Putin versucht seinen Einfluss wieder Richtung Europas Mitte auszudehnen und das Sowjetreich neu zu errichten.

Die Sozialdemokraten haben gute Chancen, in Europa eine Mehrheit des Fortschritts zu bilden. Mit Frans Timmermans an der Spitze der EU-Kommission. Denn die konservative EVP muss herbe Verluste erwarten. Gleichzeitig dreht sich der Trend hin zur Sozialdemokratie – wie in den jüngsten Wahlerfolgen in Schweden, Finnland, Spanien und starken Umfrageergebnissen für die Wahl in Dänemark Anfang Juni. Mit uns gibt es ein Europa des sozialen Zusammenhalts gegen spaltende Populisten. Wir stehen für ein Europa der Menschen und gegen die grenzenlose Macht der Konzerne. Drei Punkte sind für uns dabei zentral:

Faire Konzernbesteuerung

Gegen Lohndumping und für gute Arbeitsbedingungen

Europas Einsatz für Frieden und gute Arbeitsbedingungen

Eine unserer Hauptbotschaften ist eine faire Konzernbesteuerung. Nur ein soziales Europa ist ein starkes Europa, denn es schafft Zusammenhalt. Wir alle tragen mit unseren Steuern zum Gelingen des Gemeinwohls bei. Doch für die großen internationalen Konzerne gilt das nicht – sie nutzen jedes Steuerschlupfloch und das darf nicht so weitergehen – es ist ein Skandal! Deshalb werden wir sicherstellen, dass global agierende Konzerne endlich gerechte Steuern zahlen. Denn: Wer in Europa Geld verdient, soll auch in Europa Steuern zahlen. Und für diese Steuergerechtigkeit sorgen wir, wenn wir zusammenhalten!