Der Blick in den finanziellen Abgrund: plus 22 Mio !!!

Pleiten, Pech und Pannen bei den Haushaltsberatungen in Hemmingen

Pannen

Der Haushaltsplan enthält auch Hinweise über die Liquidität der Gemeinde, d.g über das aktuelle in Geld angelegte Vermögen. Hier wurde im Textteil von 15.5 Millionen Euro berichtet und von einer drohenden Verschuldung ab dem Jahr 2017. Dieser Sachstand bestand über Wochen, auf dieser Basis haben die Gemeinderäte beraten, dies hat die Gemeindeverwaltung als Finanzdesaster verkündet. Wenige Stunden vor der finalen Sitzung bemerkte die Verwaltung, dass sie 7 Mio Festgeld „vergessen“ hatte! Jetzt sein die finanziellen Mittel bis 2019 auf 2,5 Mio (plus, wohlgemerkt) gesunken und die Gemeinde bei einem unbekannten Abmangel so pleite, dass Kredite aufgenommen werden müssen. Das verstehe wer kann!

Es ist eigentlich rätselhaft warum die Verwaltung keinerlei Sparvorschläge macht, die vor allem den Verwaltungsteil betreffen. Nur im Kindergartenbereich soll gespart werden – beim Bastelmaterial!

Pech.

Die Fraktionen der FWV, der CDU und das FDP-Gemeinderatsmitglied machen „Sparvorschläge. Leider sparen diese keinerlei Kosten ein, stehen eher im Verdacht Verwaltungsaufwände zu treiben.

Pleiten

Ein Ausgleich des Haushaltes wird auch durch die Steigerung der Einnahmen erreicht. Der Horizont der Gemeindeverwaltung reicht dabei nur zu der Idee Kindergartenbeiträge noch weiter als bereits beschlossen erhöhen zu wollen. Oder durch die Erhöhung der Säumniskosten in der Bücherei soll der Haushalt ausgeglichen werden?!

Warum wird eigentliche die Gewerbesteuer nicht erhöht (Einnahmeplus ca. 60.000 Euro) Hier spricht aber die CDU-Fraktion am liebsten Denkverbote aus.

Die Gewerbesteuer ist nur ein Teil der Steueranteile der Gemeinde. Hier liegt das Problem. Hemmingen braucht immer zig Jahre bis Wohnungsbau funktioniert. Hier liegt die aktuelle Chance bis zum Jahr 2019 die Situation zu verändern. Dazu ist dann die Infrastruktur beim Kindergarten und der Schule vorhanden und muss nicht neu aufgebaut werden. Aber in der Frage des von CDU/FWV zu verantwortenden, verfehlten Flächennutzungsplan ist seitens der Gemeindeverwaltung keine Aktivität erkennbar.

Über Michael Kogler 283 Artikel
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